EU

Sofia und Bukarest müssen warten

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Veröffentlicht am 10 Juni 2011

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„Europa will uns zwar im Schengen-Raum. Nur wann? Wenn Pfingsten vor Ostern kommt...“ Das Boulevardblatt Trud aus Sofia findet deutliche Worte, nachdem am Vortag die Europäische Union— beim Treffen der EU-Innenminister am 9. Juni in Luxemburg — erneut den Beitritt von Bulgarien und Rumänien in den Schengen-Raum blockiert hat. Einen Tag zuvor hatte das Europäische Parlament noch mit großer Mehrheit dem Beitritt zugestimmt, da beide Länder „die technischen Bedingungen vollständig erfüllt“ hätten. „Ein moralischer Sieg“, schreibt Trud, „doch seine Verwirklichung wird noch ewig lange dauern, da die Entscheidung nicht von den EU-Bürgern, sondern von deren Regierungen abhängt.“ Mehrere Staaten, allen voran Deutschland und Frankreich, blockieren weiterhin den Beitritt von Sofia und Bukarest, da sie meinen, dass beide Länder noch keine ausreichenden Beweise ihrer Bereitschaft zum Kampf gegen Korruption geliefert hätten. Zudem bestünden Zweifel an ihrer Fähigkeit, die Grenzen wirksam zu kontrollieren, um illegale Einwanderung und Schmuggel zu unterbinden. Der Fall Rumäniens und Bulgariens wird im September, nach Veröffentlichung des jährlichen Evaluierungsberichts der Europäischen Kommission, erneut geprüft.

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