Beitrittskandidaten: Könnten besser sein

Bei der Vorstellung des Fortschrittsberichts 2012 über die Kandidatenländer zum EU-Beitritthat die Europäische Kommission die Türkei zurechtgewiesen, insbesondere hinsichtlich der individuellen Freiheitsrechte und der Pressefreiheit. Weiter verlangte Brüssel, Ankara solle „so bald wie möglich eine neue Verfassung verabschieden, um die Probleme des Landes zu lösen“ und die Beitrittsverhandlungen wieder aufzunehmen, wie in Today’s Zaman zu lesen ist.

Der Inhalt des Berichts löste in Ankara Verwunderung aus: Der türkische Minister für europäische Angelegenheiten, Egemen Bağış, sprach von einer „großen Enttäuschung“, wie die Zeitung Hürriyet in ihrer englischen Ausgabe berichtet. Bağış beschuldigteZypern, das derzeit den EU-Vorsitz führt, den Inhalt des Berichts beeinflusst zu haben. Die Teilung der Insel, die im Norden seit 1974 von der Türkei besetzt wird, ist der wesentliche Stolperstein in den Beziehungen mit der EU.

Auch Serbien wurden im Erweiterungsbericht die Leviten gelesen. Der EUobserver ist der Ansicht, dass das Land aus Brüssels Sicht „als großer Verlierer“ erscheint. Denn Serbien besitzt zwar den Kandidatenstatus, erfüllt jedoch für die Kommission immer noch nicht die nötigen Bedingungen, um über seinen EU-Beitritt verhandeln zu können. Belgrad wird insbesondere gebeten, „dauerhafte und sichtbare Verbesserungen in seinen Beziehungen zum Kosovo unter Beweis zu stellen“. Der Kosovo wiederum soll, wie auch Albanien und Mazedonien, „in seinen Verpflichtungen vorankommen, um der EU beitreten zu können“, wie auf der Brüsseler Nachrichtenwebsite zu lesen ist.

Der EUobserver führt ins Feld, dass Albanien den Kandidatenstatus nur dann erhält, wenn es sein Rechtssystem reformiert, den Kampf gegen das organisierte Verbrechen beschleunigt und die Funktionsregeln des Parlaments revidiert. Mazedonien muss seine Differenzen mit Griechenland klären: Athen verweigert Skopje das Recht, den Namen einer seiner historischen Regionen zu verwenden. Der Kosovo scheint schon etwas weiter zu sein und die Kommission empfiehlt somit den Abschluss eines Assoziierungsabkommens, selbst wenn manche EU-Staaten die Unabhängigkeit der kleinen, albanischsprachigen, ehemals serbischen Provinz nicht anerkennen.