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Im Februar trafen sich die Außenminister des Weimarer Dreiecks in Paris, um ihrer trilateralen Zusammenarbeit neue Impulse zu geben. Das politische Forum von Frankreich, Deutschland und Polen traf sich kurz vor dem zweiten Jahrestag der Invasion in der Ukraine, um unter anderem die Herausforderungen zu besprechen, die sich aus der Eskalation der russischen Angriffe ergeben.
In einer offiziellen Erklärung, die im Anschluss an das Treffen veröffentlicht wurde, erklärte das Auswärtige Amt: "Russland macht uns durch Desinformation, Cyberangriffe und politische Einflussnahme zum Ziel hybrider Aktionen und verfolgt dabei den Zweck, Zwietracht in unseren Gesellschaften zu säen. Russland ist nach wie vor die größte und unmittelbarste Bedrohung für unsere Sicherheit und für den Frieden und die Stabilität im euroatlantischen Raum."
Für einige EU-Länder ist diese Erklärung wenig überraschend, da sie bereits seit Jahrzehnten der direkten Bedrohung durch Russland ausgesetzt sind. In der Slowakei scheint der unheilvolle russische Einfluss sich bereits deutlich auf die Demokratie ausgewirkt zu haben. Viele setzen die dortige Desinformation in Verbindung mit dem Wiedererstarken des ehemaligen Ministerpräsidenten Robert Fico, einem Putin-freundlichen Populisten, der im vergangenen Jahr an die Macht kam. Slowakische Experten beobachteten die digitalen Kampagnen Russlands über mehrere Jahre hinweg und erhielten so ein umfassendes Verständnis ihrer Funktionsweise. Dieses Wissen wird nun im Hinblick auf die bevorstehenden EU-Wahlen entscheidend für andere Mitgliedsstaaten, die ihre demokratische Integrität bewahren möchten.
Um die Entwicklung der Desinformation im Land zu verstehen, muss man sich zunächst mit den konspirativen Tendenzen der slowakischen Bevölkerung befassen. Untersuchungen der in Bratislava ansässigen Denkfabrik GLOBSEC zufolge glauben mehr als 50 % der in einer landesweiten Studie befragten Personen an verschwörerische Narrative. Damit ist die Slowakei das verschwörungsanfälligste Land Mitteleuropas.
