Wählen Sie eine Sprache
Schroff lehnt Angela Merkel François Hollandes Vorschlag ab, Eurobonds einzuführen. Der Zwist zwischen den beiden Ländern treibt ihren EU-Partnern Sorgenfalten auf die Stirn.
Eiszeit zwischen Frankreich und Deutschland – Financial Times Deutschland
Angela Merkel und François Hollande werden sich zum ersten Mal in Anwesenheit ihrer EU-Partner aussprechen, die am heutigen 23. Mai in Brüssel zusammengekommen sind. Im Vorfeld der Parlamentswahlen am 10. und 17. Juni will der neue Staatspräsident so tun als „ringe er zäh mit Angela Merkel“, meint Le Figaro. Laut der Tageszeitung will Hollande sich damit als alleiniger Wachstumsverfechter behaupten.
Deutsch-Französischer Motor stottert – Le Figaro
Beim EU-Gipfel in Brüssel wird es zwar um die griechischen Schulden gehen, jedoch stehen diese „auf dem Programm nicht an allererster Stelle“. Demnach „rechnet man auch nicht mit Entscheidungen“.
Europäische Eintracht, aber nur, was Griechenland angeht – I Kathimerini
Das für Gefängnisinsassen in England und Wales geltende Wahlverbot verstößt gegen die Menschenrechte, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gestern in Straßburg. Für die Europa gegenüber feindlich gesinnte britische Tageszeitung setzen sich die „ungewählten europäischen Richter“ damit „rücksichtslos“ über das britische Parlament und „die britische Landeshoheit“ hinweg.
Verstoß gegen unsere Demokratie – The Daily Mail
Seit dem 22. Mai diskutieren die Abgeordneten über die Ratifizierung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Während er für die Pro-Europäer ein Mittel ist, um den Euro und letztlich die Wirtschaft zu retten, befürchten die Euro-Skeptiker Souveränitäts- und Geldverluste und fordern die Vertagung der Entscheidung auf die Zeit nach den vorgezogenen Parlamentswahlen am 12. September.
Krise oder Wähler: Die zweite Kammer sitzt zwischen den Stühlen – De Volkskrant
Irlands Regierungskoalition ist zuversichtlich: Die Tatsache, dass es beim heutigen EU-Gipfel in Brüssel insbesondere ums Wachstum gehen soll, könnte dafür sorgen, dass es beim Referendum zum Fiskalpakt am 31. Mai mehr „Ja“-Wähler gibt.
Koalition hofft, dass der EU-Wachstumsgipfel das Referendums-„Ja“ beflügelt – The Irish Times
Nach der Veröffentlichung der Abhörprotokolle, die am 15. Mai zu David Raths Anklage geführt haben, sprach sich das Parlament für die Aufhebung der Immunität des sozialdemokratischen Abgeordneten aus. Dem ehemaligen Gesundheitsminister und ehemaligem Gouverneur der Region Mittelböhmen, der unter anderem EU-Subventionen veruntreut haben soll, wird Korruption und Schädigung der Interessen der EU vorgeworfen
Telefonüberwachungen überführen millionenschweren David Rath – Lidové noviny
