Draghi stellt Wachstumsplan vor

Am 3. Mai fand in Barcelona das halbjährliche Gipfeltreffen der Europäischen Zentralbank statt. EZB-Chef Mario Draghi nutzte die Gelegenheit, „die Staatschefs der EU dazu aufzufordern, das Wirtschaftswachstum ins Zentrum der Bemühungen im Kampf gegen die Schuldenkrise zu rücken. Zudem nannte er den ‚Fiskalpakt’ einen ‚Ausgangspunkt einer Fiskalunion innerhalb der Eurozone,“ berichtet The Irish Times.

Draghi stellte die Entstehung einer Fiskalunion innerhalb der nächsten zehn Jahre in Aussicht, in der Souveränitätsrechte der Mitgliedsstaaten auf eine zentrale Institution übertragen werden würden. So stellt Draghi die politische Dimension des ‚Wachstumspaktes‘ dar.

Dem Figaro zufolge soll der von Draghi befürwortete „Wachstumspakt“ als Gegenstück zum „Fiskalpakt“ fungieren, der von 25 der 27 Mitgliedsstaaten verabschiedet wurde, um ihre Finanzen wieder ins Lot zu bringen. Dieses Wachstum ginge über „Strukturreformen, die die Aktivität von Unternehmern erleichtern sollen,“ meldet die französische Tageszeitung und erläutert: „Der Chef der EZB fasst seine diesbezügliche Doktrin in drei Worten zusammen: Flexibilität, Mobilität, Gerechtigkeit.“

La Stampa befindet genauso, dass die „Gemeinschaftswährung versucht, ein neues Gesicht zu bekommen“.

Wenn die Versprechen der letzten Tage umgesetzt werden würden, fände eine bedeutungsvolle Umkehrung der grundlegenden Funktionen zwischen der EU und ihren Mitgliedsstaaten statt: Verantwortung über die Ausgaben für die EU und Haushaltskontrolle für die Mitgliedsstaaten. [Über die Europäische Investitionsbank] könnte die EU große Infrastrukturmaßnahmen finanzieren, die den Arbeitsmarkt wieder ankurbeln. Und dies zu einem weitaus geringeren Zinssatz als das, was Rom oder Madrid zahlen müssen, von Athen und Lissabon ganz zu schweigen.