Ankara kehrt Europa den Rücken

Die Spannungen zwischen der Türkei und Israel sind nach dem mörderischen Angriff der Zahal auf die Flottille pro-palästinensischer Aktivisten weitaus größer als alle herkömmlichen Risse in der Freundschaft zwischen Ankara und Jerusalem. Hier zeigt sich die schwerwiegendste Krise im einst soliden und verheißungsvollen Verhältnis zwischen der Türkei und dem Westen.

Veröffentlicht auf 2 Juni 2010 um 15:59

Der katastrophale israelische Angriff auf die in Richtung Gazastreifen fahrende Flottille pro-palästinensischer Aktivisten hat eine äußerst komplizierte Situation geschaffen. Die überproportional abwegigen Initiativen einer äußerst kampfbereiten rechten israelischen Regierung sind aber nicht ihr alleiniges Herzstück. Den Kern des eher historischen als politischen Problems bildet das größte und einflussreichste Land des Nahen Ostens: Die Türkei.

Die Flottille startete von türkischen Ufern und Zypern aus und wurde hauptsächlich von der regierungsunabhängigen und fundamentalistischen türkischen Organisation IHH organisiert und finanziert. Das Flaggschiff der Expedition schmückte die türkische Fahne und die etwa hundert Aktivisten sowie die neun Opfer, die von den israelischen Sonderkommandos getötet wurden, stammten größtenteils aus der Türkei.

Nach fast 60 Jahren wirtschaftlicher, politischer und sogar militärischer Bündnisse kann dieser Angriff als Beginn eines Krieges zwischen Israel und der Türkei gesehen werden. Tatsächlich ist er aber der sichtbarste und schockierendste – wenn auch indirekte – Höhepunkt auf der seit langer Zeit abfallenden Beziehungskurve zwischen Ankara und dem Staat Israel, seinem Nachbarn; aber auch dem Westen insgesamt. Gegenwärtig erleben wir, wie sich ein starkes und vitales, 80 Millionen Einwohner zählendes Land, das jahrzehntelang als NATO-Bollwerk im Orient galt, und dessen Armee man nach den USA als zweitstärkste der Welt handelte, von der westlichen Welt abwendet.

Machiavellistischer Erdogan spielt ein doppeltes Spiel

Mit dem Zusammenbruch des Kommunismus 1989 und dem Ende des Kalten Krieges begann die langsame Metamorphose der türkischen Nation. Hatte sie sich mithilfe von Kemal Atatürk rein theoretisch nach dem Ersten Weltkrieg europäisiert und säkularisiert, wandte sie sich nun wieder dem Islam zu. Mit der Auflösung der rivalisierenden Blöcke kehrten unerwartete, alte Vorstellungen vom hegemonialen Eindringen Ankaras in den Kaukasus, nach Aserbaidschan und in die islamischen Republiken der ehemaligen UdSSR zurück.

Die Annäherung mit Syrien und die zunächst vorsichtigen, anschließend selbstverständlicheren Verbindungen zum Iran haben diesen Typ von psychologischer, politischer und religiöser Revolution vervollständigt. Von einer unvollendeten Europäisierung weg entwickelte man sich hin zu stärkeren und atavistischen Bündnissen mit Asien. Mit der Machtübernahme der gemäßigt islamischen Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) im Jahr 2002 ist das vorsichtig und verdeckt geführte Spiel schärfer geworden. Spieler sind ein geschickter und arroganter Regierungschef Recep Tayyip Erdoğan und sein Mitstreiter und Staatspräsident Abdullah Gül.

Unmittelbar danach leitete Erdoğan die langwierigen und schwierigen Gespräche zum EU-Beitritt der Türkei ein. Im Gegensatz zu vielen Europäern sahen die Amerikaner dies gern, weil sie darin die Aufrechterhaltung der Verbindungen mit der NATO garantiert sahen. Jedoch begann damit auch eines der zweifelhaftesten Feilsch-Geschäfte. Man verstand nicht wirklich wohin Erdoğan und seine Partei die post-moderne Türkei steuern wollten.

Während sich die oft fanatisierten anatolischen Bevölkerungsgruppen von den mehr oder weniger fundamentalistischen Sirenen faszinieren ließen, gab der machiavellistische Erdoğan einigen Forderungen aus Brüssel nach, und zahlreiche Versprechen bezüglich der Bürgerrechte ab, die der nationalen und nationalistischen Tradition zuwiderliefen: Abschaffung der Todesstrafe, Aufhebung des Ehebruchs als Straftat, ein Samtpfötchen für die Kurden, eine Hand für die armenischen Christen, die für die Anerkennung des Völkermordes kämpfen.

Europäische Regeln dienen zur Enteuropäisierung der laizistischen Junta

Erdoğan und Gül, die sich in der Öffentlichkeit stets mit ihren streng verschleierten Ehefrauen zeigten, vermittelten den Eindruck, sich die Annäherung mit Europa nicht wirklich zu wünschen, sondern die europäischen Forderungen und Regelungen zu benutzen, um sich von der historischen und parallelen Macht der Kemalisten zu befreien, die diese seit den 1920er Jahren in den türkischen Institutionen und der türkischen Gesellschaft besaßen.

Die Brüsseler Kommissare und Abgeordneten exportierten kurzsichtig einen übertriebenen demokratischen Moralismus und neigten dazu, unter den Militärs und den Beamten nur eine einzige Kaste wahrzunehmen: Diejenigen, die in den 1980er Jahren durch Staatsstreiche heikle und hinterhältige parlamentarische Ausrutscher beseitigen wollten, indem sie für stets kurze Übergangszeiten Militärregierungen einrichteten. Für Erdoğan war es notwendig, mit eiserner Faust zuzuschlagen und ihren Einfluss zu mindern. Schließlich garantierten und beschützten sie das laizistische Erbe von Mustafa Kemal, welches er überwinden und teilweise re-asiatisieren wollte, um der Türkei zur führenden Stellung unter den muslimischen Länder der ganzen Region zu verhelfen.

Oft erwies er sich als besonders raffiniert, indem er sich europäischer Regeln bediente, um der laizistischen Junta ihrer Europäisierung auszutreiben. Daher ist es kein Zufall, dass er am 22. Februar über 40 Würdenträger der Armee festnehmen ließ, von denen vierzehn sehr hohe Ränge innehatten. Davon ausgehend ist es weder erstaunlich, dass Erdoğan sich hinter die Aktivisten stellt, die auf dem Flaggschiff der pazifistischen Flottille an Bord gegangen sind, noch dass er den israelischen Angriff als "räuberische Handlung" und "Staatsterrorismus" verurteilt. (jh)

Aus Ankara

Türken mögen die Schwellenländer

Der Aufstieg der neuen Wirtschaftsmächte — China, Indien, Brasilien, Russland — ist dabei, die globalen Machtverhältnisse neu zu ordnen. In diesem Umfeld, notiert die türkische Tageszeitung Hürriyet in ihrer englischsprachigen Ausgabe, "sendet die Türkei, deren Wachstum ebenfalls rapide ist, immer mehr Signale aus für eine Annäherung mit dieser Gruppe und immer weniger in Richtung Westen." "In Europa und in den USA sehen manche darin eine ‚Islamisierung der türkischen Außenpolitik’" führt Hürriyet fort, doch handele sich es um ein umfassenderes Phänomen: "Der Antiamerikanismus oder allgemeiner die anti-westliche Haltung in der türkischen Bevölkerung wird immer spürbarer. In diesem Klima ist es für die Elite eine Herausforderung, an der Verankerung in der westlichen Welt festzuhalten. Doch die Mehrheit der Türken empfindet bei der zunehmenden Distanz zu den USA und zu Europa keinen Grund zur Sorge." Dieser Trend gehe Hand in Hand mit dem steigenden Selbstbewusstsein der Schwellenländer, die heute "Europa, dessen globaler Einfluss wankt, den Mund stopfen."

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