Atempause für Irland, aber keine Rettung

Die EU hat Irland und Portugal mehr Zeit eingeräumt, um ihre Rettungskredite zurückzuzahlen. Bei ihrem Treffen am 5. März begrüßten die 27 Finanzminister die „erfolgreichen Schritte“, die Irland und Portugal getan haben, um an die Märkte zurückzukehren.

Im Rahmen dieser Vereinbarung räumt die Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds Irland neue Rückzahlungsmodalitäten für einen erheblichen Teil der 40 Milliarden schweren Rettungskredite ein, die das Land eigentlich bis 2016 zurückzahlen sollte.

In den Augen des Irish Independent-Kolumnisten David McWilliams ist die Abmachung aber nichts anderes als ein unter Kavalieren beschlossener Zahlungsaufschub, der vor allem dazu dient, Zeit zu schinden. McWilliams warnt deshalb:

Anders als ursprünglich geplant könnte sich Irlands Wirtschaft nach dem Rettungsmanöver als noch schwächer und unreformierter erweisen. [...] Fest steht, dass die EU einen Sieg in Irland braucht, weil ihre ganze Strategie der „Sparanstrengungen“ darauf aufbaut, dass es Irland nächstes Jahr schafft, selbst unter dem Rettungsschirm hervorzukriechen. [...] Das einzige, was passiert ist, ist eine Neuverteilung des Schuldenpakets, wodurch ein Zahlungsausfall verhindert werden sollte. Dabei ist die Wirtschaft nicht nur schwach, sondern vor allem unfähig, sich den Herausforderungen der Globalisierung zu stellen.

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Unter diesen Umständen könnte es sich dabei also um die schlimmste aller Welten handeln: Ein frei erfundener Sieg, der darauf beruht, das Schuldenproblem weit von sich zu schieben, damit die zukünftigen Generationen die Suppe auslöffeln.