Aufbruch in neue Zeiten?

Eine Studie der Bertelsmann Stiftung warnte im Jahr 2012 davor, dass ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone nicht nur einen schädlichen Dominoeffekt in Europa bewirken könne, sondern auch Gefahr laufe, „eine globale Wirtschaftskrise“ auszulösen. Die Autoren der Studie mahnten, die Lage könne schließlich völlig „unbeherrschbar“ werden. Europäische Politiker teilten diese Einschätzung und verhinderten letztlich den sogenannten Grexit. Sechs Jahre später geht es in den Medien wieder um einen Grexit – dieses Mal jedoch unter gänzlich anderen Vorzeichen.

Der 21. August 2018 ist für die Europäische Kommission und die Mitglieder der Eurozone ein wichtiges Datum, denn an diesem Tag läuft das dritte Hilfspaket für Griechenland aus und markiert hoffentlich das Ende von neun Jahren internationaler Unterstützung mit Auslandskrediten in einer Höhe von insgesamt 260 Milliarden Euro. Das Rettungskonzept hat letztlich Früchte getragen und somit sendet das Datum auch eine starke Botschaft in Richtung der reformunwilligen Länder.

Die griechische Regierung hofft indessen, dass damit auch die selbstauferlegte drastische Sparpolitik ein Ende finden wird. Angestachelt durch den Zehn-Punkte-Vorsprung, den die Oppositionspartei Nea Dimokratia in Meinungsumfragen gegenwärtig hat, ist das Regierungsbündnis aus SYRIZA und ANEL darauf erpicht, noch vor den im September 2019 anstehenden Wahlen die Kontrolle über die Wirtschaft wiederzuerlangen. Doch wie Portugal und Zypern wird sich auch Griechenland nach dem Auslaufen des Hilfsprogramms weiterhin gefallen lassen müssen, dass genau beobachtet werden wird, ob Haushalt und Reformvorhaben ausgeglichen sind.

Schmerzliche Reformen und soziale Kosten

Die griechische Wirtschaft wächst wieder, wenn auch ein bisschen weniger stark als der Durchschnitt der Eurozone. Die Arbeitslosenquote sinkt langsam, liegt aber immer noch über 20 Prozent. Hauptsächlich durch Steuererhöhungen für die Mittelklasse hat die Regierung 2017 einen Haushaltsüberschuss von spektakulären 3,5 Prozent erzielt, deutlich mehr als die Vorgabe der Geldgeber von 1,75 Prozent.

Dieser Erfolg ist das Ergebnis von ausgesprochen schmerzhaften Reformen. Die wirtschaftlichen und sozialen Kosten des Anpassungsprogramms waren dramatisch und weitgehend unerwartet. Die griechische Wirtschaft stürzte in eine ernste Wirtschaftskrise, die historisch als einmalig gilt: Seit 2009 verlor das Land mehr als ein Viertel seiner realen Wirtschaftsleitung mit harten Folgen für die Gesellschaft. Eine Studie des Athener Think Tanks DiaNeosis fand heraus, dass 2015 die Einkommen von 15 Prozent der Bevölkerung unter der Schwelle für extreme Armut lagen. 2009 waren es nicht mehr als 2,2 Prozent. Nach Angaben der griechischen Zentralbank schrumpfte das Nettovermögen griechischer Haushalte in der gleichen Zeit um 40 Prozent.

In der jüngeren Geschichte hat wohl kein anderes Land eine derart eindrucksvolle wirtschaftliche Anpassungsleistung vollbracht. Die Lohnstückkosten wurden um 16 Prozent gesenkt, Steuereinnahmen gesteigert, Rentenreformen durchgeführt und staatseigenes Vermögen vielfach veräußert.

Vorsichtige wirtschaftliche Erholung

Die griechischen Reformen waren um einiges rigoroser als diejenigen anderer Partnerländer der Eurozone, wie Irland, Italien, Portugal, Spanien und Zypern, doch im Ergebnis haben sie sich weniger ausgezahlt. Das liegt vor allem daran, dass die griechische Wirtschaft relativ geschlossen war. Irland konnte sich aufgrund seiner vierfach höheren Exportrate im Verhältnis zum Bruttoinlandprodukt (BIP) sehr viel schneller erholen als Griechenland. Die von den griechischen Kreditgebern erzwungene innere Abwertung konnte sich nicht sofort positiv auswirken, da die Exporte von einem relativ niedrigen Niveau aus starteten und deshalb selbst eine hohe Wachstumsrate nicht dazu führen konnte, die sinkende Inlandsnachfrage auszugleichen.

Die konjunkturelle Belebung, die sich in Griechenland abzeichnet, bleibt zerbrechlich und es sind weitere Herausforderungen zu meistern. Sachinvestitionen sind seit Krisenbeginn um 60 Prozent gefallen und bleiben aufgrund der angespannten Finanzsituation niedrig. Der Abbau von Problemkrediten im Bankensektor stellt eine weitere große Herausforderung dar.

Die Schulden Griechenlands belaufen sich gegenwärtig auf knapp 330 Milliarden Euro, das sind über 180 Prozent des BIP. Über 70 Prozent davon schulden die Griechen offiziellen europäischen Gläubigern, von denen die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität mit wiederum rund 70 Prozent der größte Kreditgeber ist.  Der Internationale Währungsfond (IWF) ist wie die meisten Experten der Ansicht, dass ein solcher Schuldenberg nicht nachhaltig ist und Griechenland für seinen Verbleib im Hilfsprogramm deutliche Entlastungen in Aussicht gestellt werden sollten. Abschläge lehnen Deutschland und andere nordeuropäische Staaten zwar ab, erwägen aber offenbar eine Ausdehnung der Laufzeiten und möglicherweise einen am Wachstum orientierten Anpassungsmechanismus, der die Rückzahlung an das Steigen des BIP koppelt. Der IWF prognostiziert, dass die griechischen Schulden im Verhältnis zum BIP bis 2030 auf etwa 150 Prozent fallen, dann jedoch wieder deutlich steigen werden.

Die Einbindung des IWF in das Rettungsprogramm ist unverzichtbar, weniger in monetärer Hinsicht, wohl aber wenn es darum geht, Investoren zu versichern, dass die griechischen Staatsfinanzen erfolgreich saniert sind. Für viele Ökonomen wird ohne einen großzügigen Schuldenschnitt die griechische Geld- und Fiskalpolitik restriktiv bleiben und das Land weiter unter einem kraftlosen Wachstum und hoher Arbeitslosigkeit leiden.

Die Nervosität der Anleger

Das wesentliche Merkmal griechischer Staatsanleihen ist noch immer ihre Volatiliät, was im Gegenzug die Investoren nervös macht. Ungünstige internationale Entwicklungen führen zu einer erheblichen Ausweitung der Renditeunterschiede und bringen bedeutende Verluste mit sich. Im Juli 2017 beschaffte sich Griechenland durch eine Anleihe mit einer Laufzeit von fünf Jahren 3 Milliarden Euro, rund die Hälfte davon dienen dem Rückkauf alter Anleihen. Dieser Forderungsverkauf kennzeichnet Griechenlands erste Anlagenemission seit 2014. Doch die jüngste italienische Finanzkrise hat die Zinsen wieder ansteigen lassen. Die Hoffnungen auf einen „sauberen Ausstieg“ Griechenlands sind für unbestimmte Zeit auf Eis gelegt.

Der letzte Länderbericht der Sustainable Governance Indicators (SGI) der Bertelsmann Stiftung ist vorsichtig optimistisch: „Trotz der verordneten Sparmaßnahmen ist eine Bewältigung der Krise möglich, doch viel wird davon abhängen, in welchem Tempo strukturelle Reformen verabschiedet und durchgeführt werden.“

Diese Reformen liegen jedoch nicht nur in der Verantwortung der Griechen. Die Europäische Union ist gut beraten, sich gegen ähnliche Desaster in der Zukunft zu rüsten: So sollte erwogen werden, die Gewinne aus freieren Handelsbeziehungen gerechter zu verteilen. Die europäischen Politiker sollten den politischen Willen aufbringen, die notwendigen institutionellen Vereinbarungen für nächste Schritte auf dem Weg zu mehr Integration zu verabschieden und durchzusetzen, darunter eine Europäische Bankenunion und mehr Mittel für die Entwicklung zurückbleibender Länder. Ohne diese Maßnahmen werden die schmerzlichen Anpassungen von Griechenland und von anderen Staaten unvollkommen und fragil bleiben.