Brüssel kontert iranische Zensur

Veröffentlicht auf 24 März 2010 um 13:22
Le Monde vom 24. März 2010

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In der iranischen Republik werden die Satelliten-Übertragungen der westlichen Radio- und Fernsehsendungen gestört. Wie Le Monde berichtet, wollen die EU-Außenminister nun etwas "dagegen unternehmen". In den vergangenen Monaten waren etwa 70 ausländische Sender davon betroffen – auch die BBC und Voice of America. Die 27 EU-Staaten wollen nun den "Transfer von Technologien und Apparaten begrenzen oder sogar verbieten", mithilfe derer "kontrolliert" und "zensiert" werden kann. In der Schusslinie befinden sich vor allem die deutschen und finnischen Unternehmen Siemens und Nokia. Ihnen wirft man vor, dem Iran Programme zum Ausspionieren von Handys geliefert zu haben Für Le Monde sind diese Entscheidungen "ein erster Schritt auf dem Weg zu weiteren Sanktionen, um Teheran zu zwingen, seine Urananreicherungsprogramme einzustellen".

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