Orbáns Revolution steht vor der Pleite

Kreischend kommt die U-Bahn aus dem Tunnel und hält in einer Station, die mit Kacheln aus dem Jahr 1886 verziert ist. Die Linie 1 der Budapester U-Bahn ist nach London die älteste der Welt. Nach nur ein paar Stufen tritt man heraus an die Oberfläche. In einer der typischen Stadtvillen des 19. Jahrhunderts sitzt ein Mann in einem leeren Zimmer. Er heißt Peter Kónya und ist 42 Jahre alt. Seit ein paar Monaten weckt sein Name Respekt und schürt Hoffnungen. Allen ist bewusst, dass das Land vor dem Abgrund steht. Nach Jahren, in denen auf Pump gelebt und nicht reformiert wurde, sowie nach eineinhalb Jahren Regierung des Autokraten Viktor Orbán, steht das Land am Rande des Ruins und des politischen Chaos.

Irgendwie scheint Konya in diesem Stadtviertel der alteingesessenen ungarischen Bourgeoisie fehl am Platz. Er ist der Chef der Oppositionsbewegung ”Solidarität”, welche die Interessen der verarmenden Arbeiterklasse verteidigt. ”Die Gewerkschaften haben uns diesen Raum zur Verfügung gestellt”, erklärt sein Dolmetscher und enger Mitarbeiter János Boris (68). ”Wir selbst haben nichts, außer unsere Energie und die Begeisterung für die Sache.”

Unter ihrer Federführung hat die ”Sache” beeindruckende Ausmaße angenommen. Im Januar haben sie die größte Demonstration organisiert, die es in Budapest seit 1989 gegeben hat. Vorsichtige Schätzungen sprechen von 50.000 Menschen. ”Was den Unterschied ausmachte, war, dass wir die demokratischen Oppositionsparteien mit einbezogen haben”, meint Boris, der mit anderen Aktivisten versucht, die wachsende Dynamik des Widerstands gegen die Regierung Orbán und die verschiedenen Oppositionsbewegungen unter einem Logo zu vereinen: EMD Eine Million für die Demokratie.

“Solidarität” nach polnischem Modell

“Solidarität” ist keine gewöhnliche Bürgerbewegung. “Es stimmt schon, dass das polnische Exempel unser Modell ist”, gesteht Kónya ein. Alles begann, als die Orbán-Regierung anfing, die Gehälter der Lehrer, Soldaten, Feuerwehrleute und Polizisten zu kürzen. “Wir haben ‘Solidarität’ im September als politische Bewegung gegründet. Die Gewerkschaften unterstützen uns, auch wenn sie uns nicht beigetreten sind, da sie unpolitisch bleiben wollen.”

Vor einiger Zeit noch war dieser diskrete und wortkarge Mann, dessen Popularität und Autorität so rasch gewachsen ist, Kommandant der ungarischen Armee und Präsident der Soldatengewerkschaft. Er hat nicht abgewartet, dass ihn seine Vorgesetzten entlassen. Er hat vor kurzem gekündigt, um die Führung der Bürgerbewegung zu übernehmen.

Sicher, der Nährboden der Bewegung ist die autoritäre Arroganz der Regierung Orbáns, doch gibt Kónya zu, dass “der Widerstand nicht so stark wäre”, wenn die wirtschaftliche Lage nicht so aussichtslos wäre.

Nach ihrem Erdrutschsieg bei den Wahlen im April 2010 hat die Fidesz-Partei Viktor Orbáns nach und nach die Kontrolle über alle demokratischen Institutionen übernommen und maßgeschneiderte Gesetze verabschiedet, die darauf abzielen, den Machterhalt für die kommenden Jahrzehnte zu sichern. Zwar sieht Brüssel seit langem schon mit Sorge das zunehmend autoritäre Regime eines EU-Mitglieds, doch sind es Orbáns wirtschaftspolitische Entscheidungen, die der Union wirklich Angst machen.

Wie gelähmte Zuschauer

Um die von seinen sozialdemokratischen Vorgängern hinterlassenen riesigen Staatsschulden zu reduzieren — 80 Prozent des BIP — und um sein Versprechen einzuhalten, die jährliche Neuverschuldung zu begrenzen, hat Orbán die privaten Rentenfonds kurzerhand verstaatlicht. Danach erhöhte er drastisch die Besteuerung von Banken und ausländischen Unternehmen.

Doch zwanzig Monate später stellt sich heraus, dass die Staatsverschuldung heute noch höher liegt als beim Amtsantritt Orbáns. Der Forint hat mittlerweile 20 Prozent an Wert verloren, was den Schuldenberg dramatisch wachsen ließ. Orbán ist nun gezwungen, den IWF und die Europäische Union um Hilfe zu ersuchen, was er noch im Sommer 2010 mit Stolz ablehnte.

Der IWF hat seine Hilfe davon abhängig gemacht, dass Orbán die Verfassungsänderung, welche die Unabhängigkeit der ungarischen Zentralbank beschneidet, wieder rückgängig macht. Die Europäische Union bereitet derzeit ein Verfahren gegen Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof vor und schließt nicht aus, Subventionen einzufrieren oder Ungarn vorübergehend das Stimmrecht innerhalb der EU zu entziehen.

Die Ungarn wohnen diesen Ereignissen wie gelähmte Zuschauer bei. Sie sind die verzweifelten Opfer einer Entwicklung, die sie nicht nachvollziehen können. Sie hatten Orbán gewählt, weil er ihnen ein besseres Leben versprach, doch eineinhalb Jahre später haben sich ihre Lebensbedingungen weiter verschlechtert. Aus Angst vor einer weiteren Abwertung des Forint bunkern sie ihr Vermögen in österreichischen und slowakischen Banken, was die heimische Wirtschaft noch weiter ausblutet.

Zügel der Macht aus der Hand reißen

Besucher aus den mitteleuropäischen Nachbarländern staunen, wenn sie in Budapest die zahlreichen alten Männer und Frauen sehen, die eingehüllt in erbärmlichen Mänteln ziellos durch die Straßen irren. Statistiken zufolge leben heute 30 Prozent der Ungarn unterhalb der Armutsgrenze. Die Stadt, deren Reichtum und Ruhm im 19. Jahrhundert ihren Höhepunkt erreichte, versucht ihren majestätischen Charakter zu bewahren, doch in machen Straßen der Innenstadt häuft sich der Müll, und die opulenten Stadtvillen verkommen.

Jene, die diesen Niedergang nicht wahrhaben wollen, brauchen nur auf Plakate zu schauen, welche das größte Wirtschaftsblatt des Landes, HVG, an den Straßenlaternen aufhängen ließ. Auf dem völlig schwarzen Titelblatt sticht nur ein Wort hervor: Vége Ende.

Nur eines ist derzeit sicher: Noch hält Viktor Orbán die Zügel der Macht fest in der Hand, wenn vielleicht auch nicht mehr für lange. Sollte er dem internationalen Druck nachgeben, würde er seine von ihm so innig geliebte Position als unbestrittener Chef der Nation schwächen. Gibt er nicht nach, führt er Ungarn in die Staatspleite. Die Ereignisse würden sich überstürzen und ihm unweigerlich die Zügel der Macht aus der Hand reißen.

Er versucht deshalb, so lange es geht diese seltsame Ruhe vor dem Sturm zu bewahren. Die Fernsehsender, von denen die meisten von der Regierung kontrolliert werden, haben die historische Demonstration mit keinem Wort erwähnt. Die einzige sichtbare Spur ist ein großer Schriftzug in schwarzer Farbe, den jemand in riesigen Lettern auf dem Vorplatz der Oper gesprüht hat: “Elég” ist dort zu lesen, zu Deutsch: “Genug!”