Merkels Koalition in Gefahr

Veröffentlicht am 10 Mai 2010 um 10:30

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Es ist "der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Koalition in Berlin", versichert die Tageszeitung. Denn Angela Merkel (CDU) und ihr liberaler Koalitionspartner (FDP) erlebten bei den Wahlen im bevölkerungsreichen Nordrhein-Westfalen am 9. Mai eine harte Niederlage. In diesen "kleinen Bundestagswahlen" erreichten weder die Berliner Regierungspartei CDU (34,6 Prozent) noch die SPD (34,5 Prozent) eine klare Mehrheit, und die Liberalen verloren die Hälfte ihrer Stimmen im Vergleich zur Bundestagswahl vom September 2009 (6,7 Prozent). Die regierungskritische Tageszeitung spricht den NRW-Wählern dann auch prompt ihren Dank aus. Für die Kanzlerin braut sich jetzt auf Bundesebene einiges zusammen, da mit der konservativen NRW-Mehrheit auch die Mehrheit im Bundesrat verloren geht. "Faktisch gibt es in Berlin damit wieder eine Allparteienregierung", urteilt die taz. Über eine "arrogante" Regionalpolitik hinaus (WAZ) sieht die Presse vor allem die Steuersenkungspolitik in der Verantwortung, die von den Wählern klar zurückgewiesen wurde; aber auch das politische Desaster durch Angela Merkels Zögern in der Griechenland-Krise.

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