EU-Ratspräsidentschaft

Bewegter Auftakt für Viktor Orbán

Veröffentlicht am 20 Januar 2011 um 10:34

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„Ein angespannter Anfang“ titelt Népszabadság am Tag nach der Rede Viktor Orbáns vor dem Europäischen Parlament. Angereist war der ungarische Regierungschef, um das Programm seiner EU-Ratspräsidentschaft der nächsten sechs Monate vorzustellen. Empfangen wurde er von EU-Abgeordneten der Grünen, die gegen das Mediengesetz protestierten. Laut der Tageszeitung erwiderte der „sichtlich verärgerte und angeschlagene“ Orbán, dass „man nicht ein ganzes Volk beleidigen kann“. Népszabadság schreibt: „Seine Gegner dürfen nicht die ‚ungarische Ratspräsidentschaft‘ und ‚Ungarn‘ verwechseln. Sonst wird darunter die EU leiden“. In Brüssel sei es wichtig, „die Führung so reibungslos wie möglich zu übernehmen. Die Regierung Orbáns ist dieser – alles in allem nicht besonders technischen, sondern in erster Linie protokollarischen – Aufgabe gewachsen.“ Aber ob es sich nun um den zügigen EU-Beitritt Kroatiens (einem „Projekt, welches Ungarn sehr am Herzen liegt“), oder die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in den Schengen-Raum handelt: für Népszabadság hängt alles vom Wohlwollen der großen Länder ab.

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