Camerons EU-Bündnis in Gefahr

Veröffentlicht am 10 August 2009 um 10:43

Alles deutet offenbar darauf hin, dass sich die neuen Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) zerstritten haben. The Observer berichtet, Koalitionsführer David Cameron sei beschämt über die offiziellen Erklärungen des Polen Michał Kamiński, der den Vertrag von Lissabon befürwortete. Der Europaskeptiker Cameron der konservativen Partei warnte mit 25 anderen konservativen Europaparlamentariern vor dem Vertrag, der aus Europa eine Art föderale Gemeinschaft machen würde. Kamiński, Anhänger der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), begründet seine Entscheidung wie folgt: "[Der polnische] Präsident Kaczyński hat es geschafft, eine Art veränderten Vertrag von Lissabon auszuhandeln, der Polen seine Souveränität garantiert". Und als ob das noch nicht genug sei, rief Kamiński auch noch zu einem Bündnis auf, welches die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) unterstützen soll. Für die Torys ist diese der Inbegriff der ungewünschten europäischen Einmischungspolitik. Das ist der neue Streich der konservativen Partei, die erst kürzlich, unter Vorwürfen der homophoben und antisemitischen Neigungen Kamińskis, von der pro-integrativen Europäischen Volkspartei zur ECR übergewechselt ist.

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