Das schwierige Erbe des Cavaliere

Am 27. November wurde Silvio Berlusconi nach einer mit Spannung erwarteten Abstimmung aus dem Senat ausgeschlossen. Auch wenn der Cavaliere nun nicht mehr im Parlament sitzen wird und ihm möglicherweise eine Verhaftung droht, so hat er doch seine Epoche und die italienische Gesellschaft tiefgreifend geprägt, schreibt die italienische Journalistin Barbara Spinelli.

Veröffentlicht auf 28 November 2013 um 16:17

Nach der Abstimmung über den Ausschluss Berlusconis aus dem Parlament ist die Versuchung groß, die zwei Jahrzehnte der Berlusconi-Ära als ein beendetes Intermezzo zu betrachten [seit 1994 war er vier Mal Ministerpräsident]. Eine Versuchung, die wir allzu gut kennen: Ist die Anomalie erst einmal neutralisiert, kehrt man zur Normalität zurück. Als ob diese Anomalie — eine vorübergehende Abweichung — nichts mit uns zu tun hätte.

Es war kein Italiener, sondern der amerikanische Journalist Herbert Matthews, der 1944 im Mercurio, der literarischen Revue von Alba de Céspedes, schrieb: „Ihr habt ihn nicht getötet! Der Faschismus ist alles andere als tot, er lebt in den Köpfen der Italiener weiter. Natürlich nicht in derselben Form wie zuvor, aber in der Art und Weise wie gedacht und gehandelt wird“

Diese Krankheit, unser „Mal du Siècle“ sollte noch lange nachwirken. Gleiches gilt auch für den vermeintlichen Sturz Berlusconis. Es ist eine Erleichterung, zu wissen, dass er künftig weder im Parlament noch in der Regierung eine entscheidende Rolle spielen wird. Doch der Berlusconismus lebt weiter. Es wird kein Leichtes sein, von dieser Droge zu lassen, die nicht nur Politik und Parteien, sondern die gesamte italienische Gesellschaft in ihren Bann gezogen hat.

Ich sage „vermeintlicher Sturz“, denn der Berlusconismus wird auch nach dessen Fall weitergehen. Das bedeutet, dass der Kampf all jener, die die Demokratie neu erschaffen und nicht nur stabilisieren wollen, weitergehen wird. Die zwei Jahrzehnte Berlusconi müssen endlich untersucht werden: Woher kommt der Berlusconismus? Wie konnte er Fuß fassen?
Auch entmachtet und zu Sozialarbeit verurteilt, verfügt der Chef von Forza Italia noch über zwei furchterregende Waffen: Ein intaktes Medienimperium und riesige finanzielle Mittel — die in Zeiten der Austerität umso gefährlicher sind. Er wird zwar nicht mehr im Senat sitzen, aber mit den Italienern per Video-Botschaften kommunizieren.

Politik und Moral

Bedeutender aber noch ist, dass sein kulturelles und politisches Erbe — seine Art des Denkens und Handels — als ein neues Mal du Siècle fortdauern wird. [[Ohne eine gründliche Gewissensprüfung wird das Erbe des Cavaliere Italien weiter vergiften.]] An erster Stelle die Interessenkonflikte und dann die inzestuöse Beziehung zwischen Politik und Geschäftemacherei: beides geht als Modus vivendi unserer Politik weiter. Der Ausschluss Berlusconis wird daran nichts Grundsätzliches ändern.

Anderer Nachlass: die Tatsache, dass Politik und Moral völlig getrennt sind, wenn nicht gar als Widerspruch aufgefasst werden. Es ist uns zur Gewohnheit geworden, ein quasi seuchenhaftes Credo.[Der Dichter Giacomo] Leopardi bezeichnete bereits die Italiener als Zyniker, denn sie seien hinterlistiger, nachlässiger und weniger romantisch als die Völker des Nordens. Nichts hat sich daran geändert. Wir klammern uns immer noch an Machiavelli, der zwischen Politik und Moral unterschied. Er wird weiterhin herangezogen, um zu sagen, dass der Zweck die Mittel heilige. Eine Maßlosigkeit, die unsere schlimmsten Laster nährt. Die Mittel werden zum Zweck (Macht um der Macht willen) und Letzterer wird dadurch verfälscht.

Abhängigkeit vom Vatikan

Der Mythos von der Zivilgesellschaft ist ein weiteres Erbe der vergangenen zwei Jahrzehnte. Der Gedanke dahinter ist, das Volk sei besser als sein Chef, das Urteil des Volks legitimer als das der Justiz. Das souveräne Volk verkörpert den allgemeinen Willen und irrt sich nie. Darüber hinaus wird die Zivilgesellschaft „oft als vom Staat losgelöst betrachtet, gerade so, als ob der Staat (verkörpert von den vorübergehenden Regierungen) ein Feind des Allgemeinwohls sei“, wie es [der italienische Kunsthistoriker] Salvatore Settis formulierte.

Der so verzerrte Begriff der „Zivilgesellschaft“ hat viele Anhänger. Das Zurückgreifen auf die Eliten der Gesellschaft (die „Technokraten“) hat die Politik zunehmend diskreditiert, während die Kultur des Unmoralischen und IIlegalen sich immer größerer Beliebtheit erfreut. [[Schlechte Manieren werden zum Charaktermerkmal einer Elite, für die Politik ein Hebel zur Macht ist, und sei’s drum, wenn man dazu gegen Regeln verstoßen muss.]] Diese Eliten machen am Ende die Ausnahme — perfekte Kombination aus Notwendigkeit, Stabilität und fehlenden Alternativen — zum Dauerzustand.

Ähnlich ist es bei der Frage der Laizismus. In den vergangen zwei Jahrzehnten hat man von ihm nicht nur Abstand genommen, sondern ihn verabscheut. Das Pontifikat von Papst Franziskus wird daran nichts ändern, denn die Kirche profitiert mehr denn je von einer wohlwollenden Zustimmung, selbst bei der Frage der vom neuen Papst versprochenen Kirchenreform. Die weltlichen Kämpfe werden in einem Italien, dessen Politik die Abhängigkeit vom Vatikan begrüßt, kaum einen Platz finden.

Geopferte Generation

Und schließlich ist da noch Europa. Die Geschichte von Berlusconis Rücktritt 2011 ist ein Konzentrat an Hinterlist: Er beschuldigte die Europäische Union, Deutschland, Frankreich. Wieder einmal zeigte er all sein demagogisches Talent und setzte den Finger auf die wohl größte Schwäche der Italiener: das „versklavte Italien“, welches schon Dante anprangerte [Fegefeuer, 6. Gesang].

Nein, wir haben den Berlusconismus nicht nicht ausradiert, denn unsere Gesellschaft ist korrupt. Wir werden diese zwei Jahrzehnte fehlender Moral und Legalität nur hinter uns lassen können, wenn wir in den Spiegel sehen und erkennen, dass hinter der Bestie unser eigenes Bild erscheint. Berlusconis Bürgerkriegs- und Katastrophenpolitik hat das Wachstum der Gesellschaft und unserer Wirtschaft blockiert und eine ganze Generation wurde auf dem Altar der imaginären Stabilität geopfert.

Kontrovers

„Seine Anhänger werden ihn nicht im Stich lassen“

In der Berlusconi-treuen Presse wurde der Ausschluss des Cavaliere aus dem Parlament kritisch aufgenommen. Man zweifelt daran, dass dieser damit von der politischen Bühne verschwinden werde. „Italien hat sich eine paradoxe Situation geschaffen”, kommentiert Il Foglio: „denn in der Tat: die drei (potentiell) wichtigsten Politiker — Beppe Grillo [der 5-Sterne-Bewegung], Matteo Renzi [der Demokratischen Partei] und jetzt Silvio Berlusconi — sitzen alle nicht im Parlament”. Für das konservative Blatt sind es aber diese drei Politiker, die beim italienischen Wähler am beliebtesten sind, unter anderem, weil sie die Sparpolitik der Europäischen Union ablehnen, während die Regierung von Enrico Letta ihr zustimme.

Eine Position, die von Il Giornale geteilt wird. Die Tageszeitung spricht auf dem Titelblatt gar von einem „Staatsstreich“ und meint: „Erst verjagen sie Berlusconi, dann erhöhen sie die Steuern“. Das Blatt, welches der Familie Berlusconi gehört, warnt allerdings die Gegner des Ex-Ministerpräsidenten:

Dass sich nur ja keiner der Illusion hingeben möge, dieser Ausschluss würde Berlusconi davon abhalten, der Spitzenpolitiker für all die Millionen Italiener zu sein, die noch auf ein freies und liberales Italien hoffen. […] Dass nur ja keiner glauben möge, man könne uns noch lange mit dem Stabilitätsgerede auf die Nerven gehen. Ohne steuerliche Effizienz, ohne Freiheit und ohne Justiz gibt es keine Stabilität. […] Dass Berlusconi nicht glauben möge, es würde ein Sonntagsspaziergang werden. Es wird hart werden, doch so viel ist sicher: Seine Anhänger werden ihn nicht im Stich lassen.

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