Deutschlands Export am Pranger

Deutschland droht wegen seiner Exportstärke möglicherweise eine Sonderuntersuchung der Europäischen Kommission. Denn der dadurch entstehende Leistungsbilanzüberschuss liegt seit 2007 bereits über den von Brüssel festgelegten 6 Prozent des Bruttoinlandprodukts. EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn prognostiziert, dass er 2013 sogar bei 7 Prozent und 2014 bei 6,6 Prozent des BIP liegen werde, erläutert Die Welt.

Erst vor kurzem hatte das US-Finanzministerium die deutschen Export-Überschüsse scharf kritisiert. Die unausgeglichene Handelbilanz würde zu einer „deflationären Verzerrung“ innerhalb der Eurozone führen. Nun „wettert auch die EU gegen Deutschlands Exportstärke“, stellt das Blatt fest:

Rehn fordert Deutschland auf, die Binnennachfrage anzukurbeln. Dazu gehöre, dass Berlin mehr Geld in Infrastrukturen stecke, die Steuern senke, die Gehälter im Niedriglohnbereich erhöhe und den Dienstleistungssektor liberalisiere. Diese Forderungen gibt es seit Jahren. Aber aus der Sicht der Kommissionsbehörde hat Berlin bisher viel zu wenig getan.

Vereinfacht gesagt, erklärt die Frankfurter Allgemeine Zeitung,...

...lautet der Vorwurf der Kritiker an den deutschen Überschüssen, dass sich Deutschland durch zu niedrige Löhne Wettbewerbsvorteile verschafft und so die Unternehmen anderer Eurostaaten vom Markt drängt.