Die erste kollektive Ausweisung aus der EU

Veröffentlicht am 4 Oktober 2010

Zum ersten Mal seit ihrer Gründung 2004 hat die Frontex (Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen) einen "Charterflug" organisiert und finanziert. Nach Berichten von Le Monde wurden am 28. September "unter größter Geheimhaltung" 56 georgische Staatsangehörige, die zuvor in Polen, Frankreich, Österreich und Deutschland festgenommen wurden, von Warschau, dem Sitz der Agentur, in die georgische Hauptstadt Tiflis ausgeflogen.

2011 plant Frontex weitere dreißig bis vierzig "Sammelflüge", mit denen illegale Einwanderer in die EU in ihre Heimatländer zurück gebracht werden sollen. Für den Zeitraum von 2008 bis 2013 steht der Agentur ein Budget von rund 676 Millionen Euro zur Verfügung.

Diese Ausweisungen, so Le Monde, "helfen den Hauptstädten, die damit nicht mehr 'die Last zu tragen' haben, wie sich der stellvertretende Direktor von Frontex ausgedrückt hatte, denn "solche Ausweisungen stoßen in der Öffentlichkeit auf Ablehnung". Die Tageszeitung schreibt weiter, dass "ein anderer Vorteil" dieser Vorgehensweise darin läge, dass die "Europäische Union mehr Gewicht habe, wenn es darum geht, illegale Einwanderer in ihr Heimatland zurück zu schicken, als einzelne Staaten".

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