Dziennik vom 14. September 2009

Die Polen sagen Ja, wenn die Iren anfangen...

Veröffentlicht am 14 September 2009 um 12:30
Dziennik vom 14. September 2009

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"Präsident Kaczyński hat mir versprochen, dass er den Vertrag von Lissabon unterzeichnet, wenn die Iren ihn in ihrem Referendum bestätigen", kündigt der Vorsitzende des EU-Parlaments Jerzy Buzek in einem Interview mit der Dziennik Gazeta Prawna an. Den Beratern des Präsidenten zufolge könnte dieser den Vertrag sogar noch am selben Tag unterzeichnen, an dem das irische Referendum abgehalten wird, nämlich am 2. Oktober. Vorausgesetzt natürlich, dass die irische Wählerschaft mit Ja stimmt. Buzek fügt hinzu, dass Brüssel keinen Ersatzplan hat, falls das Referendum scheitert. "Wir brauchen keinen Plan B, wir bleiben beim Vertrag von Nizza. Doch das bedeutet, dass jegliche weitere Integration gestoppt wird. Und somit auch, in gewisser Weise, unser aller Erfolg." Bezüglich der Wahl des neuen Vorsitzenden der EU-Kommission gab Buzek an, er unterstütze José Manuel Barroso, denn die EU "braucht so schnell wie möglich einen Kommissionsvorsitzenden und zwar einen möglichst starken". "Die EU-Bürger erwarten von uns konkrete Handlungen: die Krise bewältigen, das Wirtschaftswachstum stimulieren, dem Protektionismus entgegenwirken, eine bessere finanzielle Kontrolle garantieren, und das kann ohne eine effiziente Kommission und ein effizientes Parlament nicht geschehen", glaubt der Vorsitzende des EU-Parlaments.

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