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Am 10. Mai entschieden die EU-Abgeordneten, die Bewilligung „der Haushaltsentlastungen von drei [EU-]Agenturen“ zu vertagen, berichtet European Voice. Im Klartext bedeutet das: Dem EU-Parlament gefällt nicht, wie diese Institutionen 2010 mit ihrem Budget umgingen. Auf der Anklagebank: Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA), die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und die Europäische Umweltagentur (EUA). Nach Berichten der Zeitung ist der Vorwurf in allen drei Fällen gleich: „Mutmaßliche Interessenkonflikte“ und „andere Regelwidrigkeiten“, wie unverhältnismäßig hohe und ungenügend begründete Ausgaben.
Eine Nachricht beeinflusste die Abstimmung im Parlament ganz besonders: Am 9. Mai gab EFSA-Präsidentin Diána Bánáti ihren Rücktritt bekannt. Sie kehrt zu ihrem alten Arbeitgeber, der Forschungseinrichtung International Life Science Institute (ILSI) zurück.
Das Parlament forderte den Europäischen Rechnungshofs auf, mögliche Interessenkonflikte innerhalb der EFSA und ganz besonders die Verbindungen zwischen Diána Bánáti und der Lebensmittelindustrie unter die Lupe zu nehmen.
Die für ihren Kampf gegen Korruption bekannte Haushaltskontrollausschuss-Berichterstatterin Monica Macovei (Europäische Volkspartei) freut sich ganz besonders über den Beschluss des Parlaments und erklärt gegenüber România liberă:
Für Regierungen und Bürger sind Transparenz und gelungenes Management von Interessenkonflikten lebenswichtig. In Haushaltsentlastungsverfahren sämtlicher EU-Institutionen müssen sie zu entscheidenden Kriterien werden.
Wie European Voice berichtet,
haben die drei Agenturen [nun] bis September Zeit, ihre Ausgaben für das Jahr 2010 mit ausführlicheren Erklärungen zu versehen. Spätestens im Herbst wird das Parlament dann entscheiden, ob es den Haushalt annimmt oder ablehnt.
