„EU hebt Waffenembargo gegen syrische Rebellen auf“

Veröffentlicht auf 28 Mai 2013 um 11:46

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Ab 1. Juni werden die EU-Mitgliedsstaaten syrischen Rebellen Waffen liefern dürfen, berichtet De Volkskrant und fügt hinzu, dass dafür allerdings strenge Bedingungen eingehalten werden müssen. Auf diesen Kompromiss einigten sich die EU-Außenminister am gestrigen Abend. Bekannt gegeben wurde ihre Entscheidung im Vorfeld der geplanten Friedenskonferenz, die kommenden Monat in Genf stattfinden soll.

Ab dem Zeitpunkt, an dem das Waffen-Embargo ausläuft, werden die europäischen Staaten die Rebellen in ihrem Kampf gegen Machthaber Baschar al-Assad unterstützen können. Allerdings verpflichtet der nach fast zwölf Stunden Beratung gefasste Beschluss die EU-Länder nicht, sofort zu Waffenlieferungen überzugehen, betonte Großbritanniens Außenminister William Hague. Sinn und Zweck der Entscheidung sei es, „das Regime an den Verhandlungstisch zu zwingen“.

Die Niederlande und einige andere Länder lehnten die Entscheidung ab, Waffen in eine „instabile Region“ zu liefern. Angesichts des von Großbritannien und Frankreich ausgeübten Drucks und ihrer Forderung, die Sanktionen zu lockern, waren Deutschland und die Niederlande allerdings gezwungen, einen Kompromiss zu finden. So wurde nur das Waffenembargo aufgehoben, alle anderen Sanktionen wie die wirtschaftlichen Strafmaßnahmen werden auch weiterhin gültig sein.

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