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In den vergangenen Jahren wurde die EU von vielen Krisen heimgesucht. Doch keine von ihnen bedroht die Zukunft der Union auch nur annähernd so stark wie die Reaktionen der Mitgliedsstaaten auf die ankommenden Flüchtlinge, argumentiert die ungarisch-amerikanische Menschenrechtsaktivistin Kati Marton in der Financial Times. Mit der beachtlichen Ausnahme Deutschlands haben Länder in Europa im besten Fall mit Gleichgültigkeit, im schlechtesten Fall mit Feindseligkeit auf die Misere der Flüchtlinge reagiert, die vom Krieg verwüstete Länder oder unterdrückende Regime flüchten. Marton, selbst Flüchtling aus dem damals kommunistischen Ungarn, verurteilt insbesondere die Maßnahmen ihres Herkunftslandes, das unter der xenophoben Regierung Victor Orbáns die Grundsätze der EU aufgegeben hätte –
Mitglieder der Union, derart eloquent wenn es um Finanzen geht, scheinen weniger so wenn es Grundwerte geht, wie zum Beispiel: Menschenrechte und das Recht für Flüchtlinge auf anständige Behandlung. [...] So war das nicht gedacht. Von EU Mitgliedern dachte man, sie würden gemeinsame demokratische, menschliche und, ja, auch liberale Grundsätze teilen.
Was Flüchtlinge derzeit erfahren steht in starkem Gegensatz zu ihrer eigenen Geschichte. 1956 wurde Marton’s Familie von Offiziellen und Freiwilligen mit offenen Armen empfangen. Heute werden Ankömmlinge mit Stacheldraht begrüßt. Dennoch, erklärt Marton, unterscheidet sich ihre Familie vor 50 Jahren von heutigen Asylwerbern nur wenig –
Meine Familie ähnelte stark jenen Familien, die ich vor kurzem in Budapest am Keleti Bahnhof kampieren gesehen habe. Wir waren vier: zwei Erwachsene, meine schwangere Mutter, zwei kleine Kinder; vier Koffer und nichts anderes, außer Träume von einem anderen Leben.
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Marton appelliert an die EU, stärker gegen Europas xenophobe Reaktionen vorzugehen. Orbán steht in der Kritik, weil er Ungarn, in Missachtung der Werte der EU, zu einer christlichen Nation erklärte. Da auch der von der EU beschlossenen Umverteilung von Flüchtlingen jede legale Kraft fehlt, bräuchte es seriösere Maßnahmen. „Was müsste passieren“, fragt sich Marton, „damit ein Mitgliedsstaat sein Stimmrecht verliert – die bis jetzt ungenützte ‚nukleare Option’?“ In der Zwischenzeit werden Europas Liberale weiter den Demagogen Zugeständnisse machen und damit das Europäische Projekt in Gefahr bringen.
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