Hieronymus Bosch: "Zorn". Detail aus dem Gemälde "Die sieben Todsünden und die vier letzten Dinge" (Öl auf Holz, 1475-80), Madrid, Museo del Prado.

Europas sieben Sünden (2/2)

Mit großer Geste schwenken Europas Politiker gerne die Fahne des Gemeinschaftssinns. Doch in der Tagespolitik strafen sie ihre vermeintliche Tugend Lügen. Fortsetzung der von der Zeit initiierten Sünden-Tour durch Europa.

Veröffentlicht am 15 Dezember 2011 um 16:08
Hieronymus Bosch: "Zorn". Detail aus dem Gemälde "Die sieben Todsünden und die vier letzten Dinge" (Öl auf Holz, 1475-80), Madrid, Museo del Prado.

Selbstsucht

Irland – Man kann es natürlich so erklären wie der irische Kulturminister. "Wir sind ein glückliches Volk", sagte er neulich, "und ein grundsätzlich aufrichtiges Volk. Für ausländische Investoren sind das wichtige Punkte." Sicher doch. Die Steuersätze allerdings, die Irland bietet, sind bei aufrichtiger Betrachtung jedoch womöglich auch ein Gründchen, warum die Atlantikinsel internationale Unternehmen anzieht wie ein Hebemagnet.

Nur 12,5 Prozent beträgt die irische Unternehmenssteuer. Das ist klares europäisches Untermaß. Der Großteil der EU-Länder verlangt von Firmen Staatsabgaben um die 30 Prozent, wie etwa Deutschland und Frankreich. In einem Binnenmarkt, in dem jeder die gleichen Wettbewerbschancen haben soll, wie, bitte schön, kann es da ein solches Gefälle geben?

Schon vor der Schuldenkrise lockte Irland mächtige Multis im Dutzenderpack zu sich; Facebook, Intel, Pfizer, Merk, SAP, IBM – alle drängen auf die Insel des céad míle fáilte, des hunderttausendfachen Willkommens. Schön, aber eine reichlich insuläre Logik: Je mehr Firmen sich dortzulande ballen, desto schonender kann der staatliche Zugriff bleiben. Die irische Regierung will jetzt zwar einige Steuern erhöhen, nicht aber die Unternehmenssteuer.

Schließlich, so Dublin, müsse Irland ein paar natürliche Wettbewerbsnachteile kompensieren, zum Beispiel den, dass man nicht mit der Bahn anreisen könne. Nun ja. Seit wann kümmert das die IT- und Versicherungs-Branche? Außerdem: Der einzige englischsprachige Brückenkopf in der Euro-Zone zu sein, das hat ja auch was. Also, Irland: Aufrichtig bleiben, solidarisch bleiben, glücklich bleiben! JB

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Arroganz

Frankreich – Wenn Frankreichs Atomkonzern Areva Mitte Dezember seine Pläne zum Abbau mehrerer Tausend Stellen bekannt gibt, muss den Beschäftigten nicht bang sein. "Es wird keine Auswirkungen geben, das ist die Linie, die der Staat wünscht", ließ Finanzminister François Baroin wissen, nachdem erste Informationen über die Kürzungsabsichten durchgesickert waren.

Baroin zitierte daraufhin Areva-Chef Luc Oursel zu sich. "Es wird keine Entscheidung geben, die Arbeitsplätze als Manövriermasse betrachtet, ganz egal, welche Folgen eine Abschwächung des globalen Wirtschaftswachstums auch haben mag", bläute er ihm ein. Betonung auf französische Arbeitsplätze wohlgemerkt.

In Frankreich wundert sich niemand über solche Sätze. Sie gehören zur Staatsräson, seit Jean-Baptiste Colbert, Finanzminister von Sonnenkönig Ludwig XIV., damit begann, die Wirtschaft durch dirigistische Maßnahmen zu lenken. Es ist unerheblich, dass Areva zu 87 Prozent dem Staat gehört. Auch als der klamme private Autokonzern PSA Peugeot Citroën kürzlich einen Jobabbau ankündigte, versprach Industrieminister Éric Besson gleich, dass in Frankreich alle Stellen erhalten bleiben.

Nachsitzen musste auch schon mal Renault- Chef Carlos Ghosn, als er einen kleinen Teil der Produktion in die Türkei verlagern wollte. Die staatliche Bremse gegen den Aufbau von Produktionsstätten in Schwellenländern ist heute übrigens ein wichtiger Grund für die Schwierigkeiten der französischen Autobauer. So ist es, wenn der Staat sich zum vermeintlichen Beschützer der Wirtschaft aufschwingt. Die Produktionskosten steigen, die Güter werden zu teuer. Um einer Schrumpfung des Exports entgegenzuwirken, verstärkt die Regierung den Protektionismus. Ein Teufelskreis. Im besten Fall belohnt die französische Regierung auf diese Art unrentable Arbeit. Im schlimmsten Fall missbraucht der Elysée seine Macht über die Konzerne als politische Waffe.

Frankreichs Politiker sind überzeugte Europäer, wenn sie allein nicht weiterkommen. Das führte zur Gründung von EADS, Europas größtem Luftfahrt- und Rüstungskonzern. Deshalb haben sie auch Interesse an einer Werften-Allianz nach dem Vorbild des Flugzeugbauers. Dass Siemens beim französischen Konkurrenten Alstom einsteigen konnte, verhinderte der damalige Wirtschaftsminister und heutige Präsident Nicolas Sarkozy.

Derselbe Sarkozy hatte 2004 auch die Übernahme des deutsch-französischen Arzneimittelkonzerns Aventis durch die Franzosen von Sanofi eingefädelt und damit den drittgrößten Pharmakonzern der Welt auf den Weg gebracht. Und auf seinen Wunsch hin wurde die Formulierung eines Binnenmarktes mit "freiem und unverfälschtem Wettbewerb" aus dem EU-Reformvertrag gestrichen. Wie lange will sich die Europäische Union so viel Hochmut noch bieten lassen? KF

Gier

Großbritannien – Haben die Briten den Schuss nicht gehört? Als wäre in den vergangenen drei Jahren nicht die Finanzwelt kollabiert, glauben sie weiterhin, den Verlust ihrer Industrie durch die Spekulation mit fremdem Geld wettmachen zu können. Des einen Verlust soll weiterhin ihr Gewinn bleiben. Stur und unbelehrbar halten sie daran fest, dass die Märkte in ihrer vermeintlichen Logik so unverwundbar seien, dass Politik und Gesellschaft sich ihr letztlich zu unterwerfen hätten.

In dieser verqueren Welt des überdrehten Freiheitsbegriffs von John Stuart Mill und Adam Smith war es möglich, dass in der Londoner City ein Finanzsystem ohne nennenswerte Regulierung entstand, in dem all die hoch komplizierten Derivate und forderungsbesicherten Wertpapiere gehandelt wurden, die 2008 maßgeblich zum großen Crash führten. Da wurden Milliarden Euro aus den Spareinlagen und Rentenkassen einfacher Bankkunden verzockt, und die Londoner Banker hielten sich schadlos.

Die Staatsschuldenkrise nahm ihren Anfang, als Regierungen die Banken auffangen mussten. Trotzdem kommt aus London nur Gezeter auf den Vorschlag, die Anleger am Risiko zu beteiligen. Und die von der Bundesregierung vorgeschlagene Transaktionssteuer, mit der kurzfristige Zockerei am Devisenmarkt nachweislich unterbunden werden kann, wurde von Schatzkanzler George Osborne theatralisch als "goldene Kugel ins Herz der City" bezeichnet. Wer so unverbesserlich gegen den Strom schwimmt, sollte vielleicht am besten woanders baden gehen. JFJ

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