Gleichberechtigung

Frauenquote aufs Abstellgleis?

Veröffentlicht auf 7 August 2013 um 13:06

Die Initiative der EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, Vivian Reding, eine Frauenquote für Aufsichtsräte einzuführen „verläuft im Sand“ und wird vermutlich, da sich die EU-Länder nicht einigen können, „auf dem Abstellgleis landen“, meint La Vanguardia.

Ihr Gesetzentwurf sieht vor, dass 40 Prozent der Aufsichtsratsposten von börsennotierten Unternehmen mit Frauen besetzt werden müssen — derzeit stellen Frauen nur 13,7 Prozent. Ein Bericht jedoch, den Irland am Ende seiner Ratspräsidentschaft im Juni vorgestellt hat, stellt nüchtern fest, dass „es den Regierungen unmöglich war, sich auf eine gemeinsame Position zu dem Vorschlag zu einigen“, berichtet die Tageszeitung. La Vanguardia erklärt:

Die Länder, die sich gegen die Richtlinie aussprechen, an erster Stelle Deutschland und Großbritannien, stemmen sich mit aller Macht dagegen und verfügen über eine Sperrminorität im Europäischen Rat. Zudem ist die Gruppe der Kritiker des Vorschlags heterogen: Dänemark und Schweden gehören dazu, zwei der Länder, die bei der Geschlechtergleichstellung die besten Ergebnisse vorzuweisen haben – ohne Quote. Aber auch Länder wie die Niederlande, Estland, Ungarn, Lettland und die Tschechische Republik.

Nun liegt es beim litauischen EU-Vorsitz, das Dossier wieder zu beleben. Die litauische Sozialministerin Algimanta Pabedinskienė erklärte bereits den Gesetzentwurf zu einer ihrer Prioritäten. Eine Position, die allerdings nicht von der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaitė geteilt werde, notiert La Vanguardia: „Sie [ Grybauskaitė] ist weder mit der Idee einer Quote an sich, noch mit dem Vorschlag von Reding einverstanden.“

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Doch Reding gebe „die Schlacht noch nicht verloren“, da „sie Paris auf ihrer Seite weiß und die Hoffnung nicht aufgegeben hat, dass Berlin nach den Wahlen [im September] seine starre Haltung lockert“. Die Tageszeitung wittert schon eine „politisches Duell“ zwischen zwei Frauen, „deren Kampfgeist allseits bekannt ist“ und die beide „im kommenden Jahr nach höchsten EU-Ämtern streben“.

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