Gewerkschaften gegen Orbán

Veröffentlicht am 3 Oktober 2011 um 12:03

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“Das ist ungarische Solidarität!” freut sich Népszabadság über die Demonstration in Budapest, an der am 1. Oktober 50.000 Menschen teilnahmen. In Anspielung auf die Landung der Alliierten am 6. Juni 1944 wurde die Aktion “D-Day” getauft. Sie soll “den Anfang vom Ende der dikatorischen Herrschaft” von Ministerpräsident Viktor Orbán einläuten.

Protestiert wurde gegen Sparmaßnahmen, Einschränkungen der Gewerkschaftsrechte, das Fehlen eines sozialen Dialogs und das neue Arbeitsgesetzbuch, das Arbeitnehmer benachteiligt. Der von den Gewerkschaften organisierten Demonstration kommt eine wichtige politische Bedeutung zu, meint die linksliberale Tageszeitung. “Die Gewerkschaften haben die Rolle der Opposition übernommen”, erklärt Politologe Gábor Török und führt fort: “Meines Erachtens werden sich die Gewerkschaftsspitzen ganz sicher nicht damit zufriedengeben, die wirtschaftlichen und sozialen Interessen lediglich zu verteidigen. Weil die politische Opposition gespalten, ohnmächtig und nicht wirklich populär ist, können die Gewerkschaftsführer in Zukunft sicher eine politische Rolle spielen. Vielleicht werden sie zu Orbáns gefährlichsten Gegnern.” Zumal mehrere Gewerkschaften laut Népszabadság entschieden haben, eine ungarische “Solidarität” zu gründen, die sich an der polnischen Solidarność der 1980er Jahre orientiert.

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