Jens Stoltenberg blickt nach Osten

Veröffentlicht auf 4 Oktober 2014 um 06:23
Kjetil Ree | 

Der ehemalige Premier Minister Norwegens, Jens Stoltenberg, der Donnerstag den Posten des NATO Generalsekretärs eingenommen hat, hat seinen Kurs sofort festgelegt, schreibt Le Figaro. Der Zeitung zufolge hat Stoltenberg

dem Kreml eine „konstruktiven Beziehung“ mit dem Westen in Aussicht gestellt, jedoch ohne etwas an den Bedingungen zu ändern: Russland soll „deutlich“ zeigen, dass es in der Ukraine internationales Recht respektieren will, während die nordatlantische Allianz seine Militärkapazitäten in Osteuropa aufstockt.

Für die Tageszeitung gibt es „keinen Widerspruch zwischen einer starken NATO und der Bildung einer konstruktiven Beziehung“ mit Moskau. Stoltenberg plant zieht unter anderem in Betracht, einen NATO-Russland-Rat zu organisieren. Jedoch, so der Figaro, ist er sich bewusst, dass sich manche Mitglieder der NATO von Russland bedroht fühlen und andere vom Aufstieg der Gruppe Islamischer Staat beunruhigt sind:

Der Chef der Allianz wir also der Spur seines Vorgängers folgen müssen. Seine ersten Reisen werden ihn in zwei Hauptstädte führen, die sich zum einen von Russland und zum anderen vom Islamischen Staat bedroht fühlen: Warschau und Ankara. Beiden verspricht er im Falle eines Angriffs Hilfe der NATO. Ab Februar 2015 werden die 28 Verteidigungsminister die Geometrie und die Mittel der „Speerspitze“, jener militärischen Avant-Garde, die die NATO in vorderster Front – vor allem in Polen und dem Baltikum – als Garantie der kollektiven Sicherheit installieren möchte, entscheiden müssen.

Le Figaro betont, dass die Aufgabe des Norwegers vor allem aus Budgetgründen schwierig sein wird. Die Vereinigten Staaten finanzieren zwei Drittel des NATO-Budgets. Von den anderen Mitgliedern wird verlangt, sich finanziell stärker der Verteidigung zu widmen.

Der NATO-Gipfel letzten Monat in Wales versprach, den tendenziellen Rückgang der europäischen Verteidigungsbudgets umzukehren. In diesem Belange könnte die Mission Jens Stoltenbergs am schwierigsten werden, wenn Vladimir Putin die Glaubwürdigkeit und die Mittel der Allianz testet.

Der neue NATO Generalsekretär hält die Finanzfragen für entscheidend, sodass sein Erfolg davon anhängen wird. Er hat angekündigt in diesen Belangen unnachgiebig zu sein. Le Figaro fügt jedoch hinzu, dass die Budgetkrise die Sache komplizierter machen könnte.

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