Jürgen Habermas, der letzte Europäer

Jürgen Habermas ist sauer. Er ist richtig sauer. Er ist so sauer, weil er das alles persönlich nimmt. Er klopft auf den Tisch und ruft: “Schluss jetzt!” Er hat einfach keine Lust darauf, dass Europa im Gully der Weltgeschichte verschwindet. “Ich rede hier als Bürger”, sagt er. “Ich sitze auch lieber daheim am Schreibtisch, glauben Sie mir. Aber das ist zu wichtig. Es muss doch allen klar sein, dass wir enorme Weichenstellungen vor uns haben. Deshalb bin ich engagiert in dieser Debatte. Dieses Europaprojekt kann nicht länger im Elitemodus fortgeführt werden.”

Schluss jetzt! Europa ist sein Projekt, es ist das Projekt seiner Generation.

Jürgen Habermas, 82, macht Kampagne. Er sitzt auf der Bühne im Goethe-Institut in Paris. Meistens sagt er kluge Sachen wie: “In dieser Krise prallen funktionale und systemische Imperative aufeinander” - und meint die Schulden der Staaten und den Druck der Märkte. Manchmal schüttelt er verwundert den Kopf und sagt: “Also eigentlich geht’s nicht, eigentlich geht's nicht” - und meint das EU-Diktat und Griechenlands Verlust an staatlicher Souveränität.

Und dann ist er auch schon wieder richtig sauer: “Ich beschimpfe die politischen Parteien. Unsere Politiker sind längst unfähig, überhaupt etwas anderes zu wollen, als das nächste Mal gewählt zu werden, überhaupt irgendwelche Inhalte zu haben, irgendwelche Überzeugungen.” Es ist das Wesen dieser Krise, dass Philosophie und Stammtisch bisweilen auf Augenhöhe agieren.

Kampagne gegen den Putsch der Technokraten

Habermas will seine Botschaft unterbringen. Darum sitzt er hier. Darum hat er neulich in der Frankfurter Allgemeinen einen Text geschrieben, in dem er den EU-Politikern Zynismus vorwarf und eine “Abkehr von den europäischen Idealen”. Darum hat er gerade ein Buch veröffentlicht, ein “Heftchen”, wie er sagt, das von der Zeit prompt mit Kants Schrift “Zum ewigen Frieden” verglichen wurde. Die Frage ist, ob er eine Antwort hat darauf, wie es weitergehen soll mit Demokratie und Kapitalismus.

“Zur Verfassung Europas” heißt sein Buch, das im Wesentlichen ein langer Essay ist, in dem er beschreibt, wie sich das Wesen unserer Demokratie unter dem Druck der Krise und dem Hecheln der Märkte verändert hat. Die Macht ist aus den Händen der Völker verschwunden, sie ist abgewandert in nicht wirklich legitimierte Gremien wie den Europäischen Rat. Im Grunde, kann man sagen, hat längst ein stiller Putsch der Technokraten stattgefunden.

“Angela Merkel und Nicolas Sarkozy haben am 22. Juli 2011 einen vagen und gewiss auslegungsbedürftigen Kompromiss zwischen deutschem Wirtschaftsliberalismus und französischem Etatismus geschlossen”, schreibt er. “Postdemokratie”, so nennt Habermas das, was Merkel und Sarkozy im Zuge der Krise einrichten. Es ist das EU-Parlament, das kaum Einfluss hat. Es ist die EU-Kommission, die “eine merkwürdige schwebende Stellung” hat, ohne wirklich verantwortlich zu sein für das, was sie tut. Es ist vor allem und am wichtigsten der Europäische Rat, der im Lissabon-Vertrag eine herausgehobene Stellung bekam und den Habermas für eine “Anomalie” hält, ein “Regierungsorgan, das Politik macht, ohne dafür autorisiert zu sein”.

Glaube in die Vernunft des Volkes

Denn Habermas, das muss man kurz mal sagen, ist ja kein Nörgler, kein Schwarzseher, kein Apokalyptiker, er ist ein Optimist, fast unerschütterlich, und deshalb ist er so eine seltene Erscheinung in Deutschland. Habermas glaubt wirklich an die Vernunft im Volk. Er glaubt wirklich an die alte, geordnete Demokratie. Er glaubt wirklich an eine Öffentlichkeit, die dazu da ist, die Dinge besser zu machen. Deshalb schaut er auch vergnügt ins Publikum, an diesem Abend in Paris.

Während sich die Kiffer, Hipster und Drop-outs der Occupy-Bewegung weigern, auch nur eine einzige klare Forderung zu formulieren, buchstabiert Habermas präzise durch, warum Europa für ihn ein Zivilisationsprojekt ist, das nicht scheitern darf, und warum die “Weltgesellschaft” nicht nur möglich, sondern nötig ist, um Demokratie und Kapitalismus zu versöhnen. Andererseits, so weit sind sie nicht auseinander, die Livestream-Revolutionäre und der Suhrkamp-Professor. Es ist im Grunde eine Arbeitsteilung, zwischen analog und digital, zwischen der Diskussion und der Aktion.

“Ich habe irgendwann nach 2008 verstanden, dass der Prozess der Erweiterung, Vertiefung, Demokratisierung nicht automatisch weiterverläuft”, sagt Habermas nach der Diskussion bei einem Glas Weißwein, “dass er umkehrbar ist, dass wir tatsächlich jetzt zum ersten Mal in der Geschichte der EU einen Abbau von Demokratie erleben. Ich habe das nicht für möglich gehalten. Wir sind an einer Kreuzung angelangt.”

“Die politischen Eliten haben ja gar kein Interesse daran, der Bevölkerung zu erklären, dass in Straßburg wichtige Entscheidungen getroffen werden, die fürchten doch nur den eigenen Machtverlust”, sagt er. Das ist nicht unwichtig, wenn man verstehen will, warum er die Sache mit Europa so persönlich nimmt. Es geht um das böse Deutschland von einst und das gute Europa von morgen, es geht um die Verwandlung von Vergangenheit in Zukunft, es geht um einen Kontinent, früher zerrissen von Schuld, heute von Schulden.

Die Völker Europas mit den Bürgern Europas

Seine Vorstellung ist: “Die Staatsbürger, die bislang akzeptieren mussten, wie die Lasten über Staatsgrenzen hinweg neu verteilt wurden, könnten als europäische Bürger ihren demokratischen Einfluss geltend machen gegenüber den Regierungen, die gegenwärtig in einem verfassungsmäßigen Graubereich agieren.”

Das ist der zentrale Punkt von Habermas, das, was bislang im Denken über Europa gefehlt hat, eine Formel für das, was an der gegenwärtigen Konstruktion nicht stimmt: Die EU ist für ihn kein Staatenbund oder Bundesstaat, sondern etwas Neues, es ist eine Rechtsgemeinschaft, die die Völker Europas mit den Bürgern Europas abgemacht haben, wir selbst mit uns also, in doppelter Form und unter Auslassung der jeweiligen Regierungen. Das entzieht Merkel und Sarkozy natürlich ihre Machtgrundlage, aber darum geht es ihm ja auch.

Es gibt eine Alternative, sagt er, es gibt einen anderen Weg als den schleichenden Machtwechsel, den wir gerade erleben. Die Medien “müssten” den Bürgern helfen zu verstehen, wie sehr die EU ihr Leben prägt. Die Politiker “würden” schon merken, unter was für einen Druck sie geraten, wenn Europa scheitert. Die EU “sollte” demokratisiert werden, aber wie genau noch mal?

Müsste, würde, sollte.

“Wenn das europäische Projekt scheitert”, sagt er, “dann ist die Frage, wie lange es brauchen wird, den Status quo wieder zu erreichen. Erinnern Sie sich an die deutsche Revolution von 1848: Als die scheiterte, haben wir 100 Jahre gebraucht, um wieder auf den demokratischen Stand von damals zu kommen.”