Tschechische Republik


Korruption schwächt Regierung

Veröffentlicht auf 22 Dezember 2010 um 11:50

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„Die Regierung hat die erste Krise überstanden, doch ist die Koalition gespalten“, stellt Hospodářské noviny fest. Am 21. Dezember hat die Regierung von Ministerpräsident Petr Nečas das Misstrauensvotum überlebt, ist aber durch den Rücktritt des in einen Korruptionsskandal verwickelten Umweltminister Pavel Drobil weiterhin geschwächt. Die Tageszeitung erklärt, Nečas' Regierungspartei ODS und der Koalitionspartner Partei Öffentliche Angelegenheiten (VV) „vertrauen sich nicht mehr“. Doch habe sich die Drei-Parteien Koalitionaus ODS, VV und auch TOP09 dank des Eingreifens von Staatschef Václav Klaus wieder versöhnt und das Votum überstanden. „Man hat sich sogar auf eine Anti-Korruptions-Strategie geeinigt“, notiert Hospodářské noviny.

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