Mission impossible für Elio Di Rupo?

Veröffentlicht am 17 Mai 2011 um 10:17

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Vielleicht ein Ende der politischen Sackgasse in Sicht? „Nach 337 Tagen Krise beauftragt der König Elio Di Rupo mit der Regierungsbildung“, schreibt Le Soir. Der Parteichef der frankophonen Sozialisten (PS) solle „eine Regierung bilden und alle dazu notwendigen Initiativen ergreifen“, heißt es in der Pressemitteilung aus dem Palast. „Ein symbolischer Schritt“, notiert die Tageszeitung aus Brüssel. „Zum ersten Mal wird eine Person beauftragt, eine neue Exekutive zu bilden. Doch ist die Aufgabe des Wahlsiegers der Wahlen vom 13. Juni 2010 immens“. Für das Blatt eine „Mission impossible“, so die Schlagzeile. Ein Titel der wortgleich auch von flämischen Blatt De Morgen übernommen wurde. Seit „neun Monaten warten wir auf diesen Moment!“, schreibt in Le Soir Véronique Lamquin, für die „der Auftrag zur Regierungsbildung ein gewaltiger Schritt vorwärts“ ist, aber dennoch bleibe sie „perplex oder gar skeptisch“, zu groß seien die Meinungsunterschiede zwischen der N-VA flämischer Nationalisten, die im Norden des Landes dominieren und der Sozialistischen Partei PS in Fragen wie Justiz, Asylrecht oder Renten. „Darum ist Optimismus verfrüht“, schreibt die Journalistin abschließend in ihrem Kommentar. Umso weniger, wie De Morgen feststellt, da die Ernennung „nicht mit Applaus aufgenommen wurde.“ Die Spitzenpolitiker der flämischen Parteien zeigten sich verwundert, da die Nominierung nicht zuvor mit ihnen abgesprochen wurde. „Niemand weiß, wie Di Rupo seinen Auftrag erfüllen kann“, schreibt De Morgen und ist wie Le Soir der Meinung, dass der Sozialist „startet, ohne dass die grundsätzlichen Meinungsunterschiede mit der N-VA gelöst sind.“

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