Moskau ignoriert Friedensabkommen

Veröffentlicht auf 12 August 2009 um 14:29
Dziennik vom 12. August 2009.

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"Ein Jahr nach dem Krieg ignoriert Russland weiterhin die meisten Regelungen des Waffenstillstandsabkommens, das die Präsidenten Nicolas Sarkozy und Dmitri Medwedew in Moskau ausgehandelt hatten: den Sechs-Punkte-Plan vom 8. August 2008 und den dazugehörigen Drei-Punkte-Plan vom 8. September." So lauten die wichtigsten Folgerungen im Bericht des polnischen Sicherheitsrats (BBN) über die Versuche einer Befriedung des Kaukasus, berichtet Dziennik. Der BBN-Bericht bemerkt, dass Russland im Gegensatz zu Georgien weder auf Gewaltanwendung verzichtet, noch seine Militäroperationen endgültig abgeschlossen und Hilfsorganisationen Zugang zu den betroffenen Gebieten eingeräumt hat. Ebenso wenig habe Russland die Bestimmung, seine Truppen auf ihre ehemalige Position zurückzuziehen, respektiert. Dies ist laut der Autoren ein Fehler des schwammigen Wortlauts des Waffenstillstandabkommens.

Unterdessen kommentiert Dziennik in ihrem Leitartikel, dass ein gesondertes EU-Komitee nun neun Monate an einem Bericht über den georgisch-russischen Krieg schreibt. Laut 'seriöser Quellen' wird der Bericht Georgien die Schuld am Kriegsausbruch geben.

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