The Economist vom 9. Oktober 2009

Nein zu Europygmäen, ja zu Euroblair

Veröffentlicht am 9 Oktober 2009 um 10:56
The Economist vom 9. Oktober 2009

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"Unverständlich", "Mäßig unnütz", "bewusst schleierhaft" – Die Leitartikel des Economist haben sich in ihrem Lob für den Vertrag von Lissabon nie zurück gehalten. Dennoch meldet die heutige Titelseite eine neue Herangehensweise an das umstrittene Dokument, das letzte Woche in Irland bewilligt wurde. Der Inhalt des Vertrages von Lissabon sei nicht "vollständig unbrauchbar". Der Economist stellt eine Reihe von wichtigen Aufgaben auf, die nach der Ratifizierung zu tun sind. An erster Stelle steht "Europas schlechte wirtschaftliche Leistung", die liberalisierende Reformen und den Abbau des Staates notwendig macht, um China und Amerika die Stirn bieten zu können und den europäischen Binnenmarkt zu bewahren, der "Europas größte Errungenschaft" sei. Allerdings habe die europäische Integration "zu viel Zeit ihrer ersten 50 Jahre damit verbracht, nur innere Angelegenheiten zu betrachten." Damit die Zeit nach Lissabon erfolgreich ist, muss Europa sich an seine "mit Abstand erfolgreichste Außenpolitik halten: seine eigene Erweiterung". Dafür müssten "gewichtige Leute" auf die Position des EU-Präsidenten und des EU-Außenministers gewählt werden. Für den ersteren Posten, wird im Leitartikel argumentiert, braucht die Union eine Persönlichkeit mit Schlag und keinen der "üblichen Europygmäen". Wenn nun versäumt würde, der Person von Tony Blair zuzustimmen, würde die EU der Welt signalisieren, dass "sie wieder in den Schlaf gefallen ist".

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