Polen will 2011 Frankreich nacheifern

Verteidigung, Energiesicherheit, gerechter Wettbewerb, EU-Strukturhilfe und Östliche Partnerschaft – das sollen die Prioritäten der polnischen EU-Präsidentschaft in der zweiten Hälfte von 2011 werden, berichtet Dziennik Gazeta Prawna. Das offizielle Programm der Präsidentschaft wurde am 22. September verabschiedet. Polen möchte die Europäische Verteidigungsagentur als ein zentralisierendes Organ stärken, damit Armeen der Mitgliedsstaaten teure Militärmaschinen untereinander entleihen können. In Sachen Energiesicherheit möchte Polen, dass die EU zur Unterstützung von Mitgliedsstaaten bereit ist, falls Russland die Gasversorgung einstellt. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen sogenannte Interkonnektoren gebaut werden, die europäische Gasnetzwerke miteinander verbinden. In Warschaus Programm finden sich auch Auflagen, die den Schutz der eigenen Industrie durch nationale Regierungen verbieten. Außerdem wird Polen versuchen, einen umfangreichen Anteil von EU-Fonds für seine Entwicklung zu sichern – momentan ist Polen der Hauptnutznießer der EU-Hilfe. Darüber hinaus versucht die polnische Regierung, das Programm der Östlichen Partnerschaft weiter auszubauen und die Beziehung der EU mit der Ukraine zu festigen. "Wir wollen so viel wie Frankreich erreichen, als es am Steuer der EU war", prahlt der Staatssekretär für Europaangelegenheiten Mikołaj Dowgielewicz.