Schuldenkrise

So sieht der Stabilitätsmechanismus aus

Veröffentlicht am 20 Mai 2011 um 15:57

Ab 2013 soll die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), die vorläufig ins Leben gerufen wurde, um hilfsbedürftigen Ländern unter die Arme zu greifen, vom Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) abgelöst werden, der seinerseits dauerhaft sein wird. La Stampa erhielt Zugang zum Entwurf des Vertrages für den ESM: Der Text, der am 24. Juni von den Wirtschafts- und Finanzministern der 27 erörtert und angenommen werden soll, sieht eine Dotierung von 700 Milliarden Euro vor, welche sich auf 7 Millionen Aktien aufspaltet, die jeweils 100.000 Euro wert sind und bei Bedarf aufgewertet werden können.

„Seine Hauptaufgabe wird darin bestehen, Gelder zusammenzutragen, um sie Ländern mit Finanzschwierigkeiten zu übertragen“, und er wird außerdem „ausnahmsweise die Möglichkeit haben, Staaten Staatsverschuldungspapiere abzukaufen, die diese nur schwierig auf dem freien Markt an den Mann bringen können“. Die Staaten, die den Mechanismus beanspruchen, „müssen die Beschaffungskosten der Gelder und eine zusätzliche Kommission zahlen“, die je nach Dauer des Darlehens unterschiedlich hoch ausfällt. Der Stampa zufolge sei dies „ein nutzbringendes Prinzip: so wird in Zukunft das bedauernswerte Feilschen der letzten Tage verhindert, während derer Irland und Griechenland damit beschäftigt waren, Rabatt auf ihre Rettungsschirme gewährt zu bekommen.“ In zwei Jahren wird der Preis festgesetzt und unumstößlich sein. Der ESM wird unter der Leitung des Deutschen Klaus Regling stehen, der derzeit an der Spitze des EFSF ist.

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