Spanien sieht nichts kommen

„Hat der Europäische Gipfel [vom 28. und 29. Juni] etwas gebracht?“ fragt sich der Journalist Joaquín Estefanía in El País, während die Finanzminister der Eurogruppe in Brüssel zusammentreten, um die Bedingungen der Hilfszahlungen an die spanischen Banken auszudiskutieren:

Aus dem EU-Gipfel von vor zehn Tagen ging eine gewisse Überzeugung hervor, man habe Fortschritte in Richtung von ‚mehr Europa’ gemacht: ein vergeistigtes Programm für das Wachstum in der Eurozone und ein Abkommen über die Neufinanzierung der spanischen Banken, ohne dass diese einen noch höheren Anteil des Ungleichgewichts des öffentlichen Haushalts tragen müssen. [...] angesichts der Geschehnisse seither ist nichts von alledem wirklich klar.

Doch obwohl die EZB am 5. Juli beschloss, den Leitzinssatz auf 0,75 Prozent zu senken, hat sie – entgegen aller Erwartungen – noch keine massiven Anleihenkäufe in den geschwächten Ländern getätigt. „Dies setzte sich umgehend in neuen Angriffen auf die spanischen und italienischen Staatsanleihen um, die so hoch gestiegen sind, dass an eine weitere Finanzierung gar nicht zu denken ist“, klagt der Journalist. Am 9. Juli kletterte der Zehnjahreszins auf sieben Prozent für spanische und auf über sechs Prozent für italienische Anleihen.

Estefanía bedauert, dass einen Monat nachdem sich die Minister auf einen Kredit von bis zu 100 Milliarden zur Neufinanzierung der spanischen Banken geeinigt hatten, ...

... nichts unterzeichnet wurde: weder Höhe, Zinssatz, Laufzeit noch Bedingungen des Kredits. Heute glaubt man, der Europäische Rat habe die Rettung der Banken nur unter der Bedingung akzeptiert, dass sie verzögert wird. Sie wird erst dann effektiv, wenn die EZB ihre Rolle als Bankenaufsicht der Eurozone erfüllt – und das ist frühestens im Laufe des Jahres 2013, wenn nicht sogar 2014 der Fall.