Timo Soini, wahrer Finne, falscher Fuffziger

Wer auf Timo Soini trifft, kann ihn nur mögen. Der Mann ist witzig, sympathisch und schlagfertig. Er scheint weder ein Schreihals noch ein Dummkopf zu sein und seine tiefe Frömmigkeit bleibt diskret. Er beherrscht seine Dossiers und antwortet auf Fragen in der Regel ohne viel Umschweife. Doch ist er auch ein abgeklärter Populist, ein Polithai, der auf der Welle der allgemeinen Unzufriedenheit surft und auf komplexe Fragen simple Lösungen anbietet.

Timo Soini ist der Parteichef der „Wahren Finnen“. Vor ein paar Jahren war die Partei noch ein Grüppchen am Rand des politischen Spektrums. Bei den Parlamentswahlen 2007 kam sie auf bescheidene 4,1 Prozent. Und jetzt sprechen ihr jüngste Umfragen rund 17 Prozent zu — ein Höhenflug, der das Politleben des Landes überrumpelt. Die „Wahren Finnen“ stehen somit auf Augenhöhe mit den drei großen Parteien des Landes, der Kokoomus (Nationale Sammlungspartei), der Zentrumspartei und den Sozialdemokraten. Derzeit, zwei Monate vor den Parlamentswahlen, liegt die Partei Timo Soinis gleichauf mit den Sozialdemokraten (17,3 Prozent). Der rasanteste Aufstieg einer Partei in Finnland seit Jahrzehnten.

Erfolg fußt auf der Krise der Demokratie

Die Popularität von Timo Soini ist vor allem eine Folge der Krise in der finnischen Demokratie. Seit Jahren, nach jeder Wahl, gab es bei der Regierungsbildung zwischen den drei etablierten Parteien Zank und Streit. Ein Gefühl der Frustration und Hilflosigkeit machte sich bei den Wählern breit. Finnlands Wahlbeteiligung ist die niedrigste Skandinaviens — bei den Parlamentswahlen 2007 lag sie bei 67,9 Prozent; in Schweden bei den letzten Wahlen bei 84,7 Prozent.

Selbstverständlich müssen die Umfragewerte Timo Soinis mit Vorsicht genossen werden, doch scheint es sicher, dass seine Partei bei den Parlamentswahlen mindestens 10 Prozent der Stimmen erreichen wird. Sie wäre somit die viertgrößte Partei des Landes. Es wird schwierig, eine Regierungsbeteiligung auszuschließen. Frech posaunte Soini auch gleich, dass seine Partei mindestens zwei Minister stellen werde, er selbst sehe sich im Sessel des Industrieministers.

„Das Volk weiß es besser.“

Ein Riesenunterschied zwischen finnischer und schwedischer Politik. Kaum ein schwedischer Politiker würde auch nur annährungsweise mit den rechtsextremen Schwedendemokraten zusammenarbeiten wollen. In Finnland hingegen gelten die „Wahren Finnen“ als glaubwürdige Alternative, was unter anderem daran liegt, dass die Partei keine Neonazi-Vergangenheit hat. Die Partei ist quasi die alleinige Kreation eines Mannes, Timo Soini, dessen politische Wurzeln sich in der Landwirtschaftlichen Partei Finnlands finden, eine rechtspopulistische Formation, die in den Siebziger Jahren vom legendären Veikko Vennamo geführt wurde. Letzterer war ein begnadeter Redner und manche seiner Sätze sind in die Annalen der finnischen Politik eingegangen, wie „Das Volk weiß es besser.“

Genau diese Tradition führt Soini fort. Er gibt sich als Verteidiger des kleinen Mannes gegen das Establishment. Seine Lieblingsthemen sind der EU-Austritt des Landes und die Begrenzung der Einwanderung. Zudem meint er, dass Finnland sich aus dem Kyoto-Protokoll zurückziehen und die Kirche die Homo-Ehe ablehnen sollte.

Bei den Parteien liegen die Nerven blank

Soini achtet sehr darauf, mit Rassisten auf Distanz zu bleiben. Regelmäßig verweist er auf seinen katholischen Glauben (er konvertierte als Student in den Achtzigerjahren), um seiner Überzeugung, dass alle Menschen gleich seien, Nachdruck zu verleihen. Seine Gegner weisen aber darauf hin, seine Demagogie spreche dennoch den ausländerfeindlichen Wähler an, da er ihnen ganz bewusst vorgaukle, er verträte ihre Werte.

In der Tat steht der Erfolg Timo Soinis nicht im Zusammenhang mit der Zuwanderungspolitik, sondern vor allem mit einer immer größeren Politikverdrossenheit der Menschen. Soini wäre zum Liebling der Medien geworden, meinen viele Politiker, weil die Journalisten eher seinen rasanten Aufstieg bewunderten anstatt seine Thesen zu hinterfragen.

Timo Soinis Glaubwürdigkeit bekam dennoch einen Knacks, als er sein Programm zur Klimapolitik vorstellte. Es stellte sich heraus dass sein Programm — einschließlich der Druckfehler — wortgenau bei Metalliliitto der Gewerkschaft der Metallurgie abgekupfert war. Er räumte seinen Fehler ein und macht ungerührt weiter, als sei nichts geschehen. Es könnte für die „alten Parteien“ eine Lösung sein, die „Wahren Finnen“ in die Regierung mit einzubinden. Die Regierenden erhoffen sich, dass ihm dasselbe wie Veikko Vennamo passieren wird: Vennamo konnte damals seine Wahlversprechen nicht einhalten und kassierte bei den folgenden Wahlen eine vernichtende Niederlage.

Doch ist das nur eine Hypothese unter vielen. Darum liegen bei den etablierten Parteien derzeit die Nerven blank. (js)