Umfangreiches Programm

Am Mittwoch, den 1. Juli geht der Vorsitz der EU von Tschechien auf Schweden über. Am 23. Juni kündigte der schwedische Premier Fredrick Reinfeldt die Prioritäten für seine Amtszeit an der Spitze der 27 Mitgliedsstaaten an: Europa aus der Wirtschaftskrise, die das Wachstum untergräbt und die Bevölkerung demoralisiert, herausheben und ihm bei der UNO-Klimakonferenz im Dezember eine führende Rolle in Umweltfragen zuteilen. Allein damit gäbe es für die kommenden sechs Monate schon mehr als genug zu tun. Doch weil sich niemand gerne mangelnde Ambitionen nachsagen lässt, hat Schweden noch ein paar Themen auf den Arbeitsplan gesetzt, die ihm wichtig sind, wie die Verstärkung der Zusammenarbeit in gerichtlichen und innenpolitischen Belangen – das "Stockholm-Programm" – und den Beschluss einer europäischen Strategie für das Baltikum. Als freundlicher, offener Nachbar will Schweden auch den Beitritt Kroatiens und der anderen Nachfolgestaaten Jugoslawiens, der Türkei und "vielleicht" Islands vorantreiben. Das ist der einfache Part. Dann wird es richtig ernst: Es muss ein Nachfolger für José Manuel Barroso an der Spitze der Kommission gefunden werden. Die Mitgliedsstaaten sind zwar bereit, ihn in seinem Amt zu bestätigen, doch die frisch gewählten europäischen Abgeordneten wollen ebenfalls mitmischen dürfen. Und weil sie sich nicht gerne überrumpeln lassen, wollen sie womöglich bis zum Herbst warten, bis zum Resultat des zweiten Referendums in Irland über den Vertrag von Lissabon, der unter anderem die neuen Regeln für eine verbesserte Funktionsweise der Union festsetzt. Wenn dabei das „ja“ überwiegt, dann bliebe Schweden nur sehr wenig Zeit für die Umsetzung des Vertrags – oder die heiße Kartoffel wird im Januar an Spanien weitergereicht.