Umgehen deutsche Firmen das Atomembargo gegen den Iran?

Veröffentlicht am 1 Oktober 2012 um 13:49

Wirkt Deutschland am zivilen Atombauprogramm Teherans mit, hinter welchem sich angeblich die Entwicklung der Atombombe verbirgt? Das will, so der Spiegel, die „Operation Ventilator“ herausfinden. Diesen Namen gaben die deutschen Behörden der Ermittlung, die überprüfen soll, ob deutsche Unternehmen insgeheim High-Tech-Elemente in den Iran verkauft und damit gegen die von UNO und EU verhängten Embargos verstoßen haben.

Anfang August wurden in Deutschland vier Personen in Verbindung mit diesem Handel festgenommen. Weiter wurde ein Netzwerk entdeckt, im Rahmen dessen seit 2007 über die Türkei und Aserbaidschan vier Lieferungen Ventile im Gesamtwert von mehreren Millionen Euro in den Iran geliefert worden sein sollen. Die deutsche Wochenzeitung berichtet, man habe sie wahrscheinlich kürzlich im Schwerwasserreaktor Arak eingebaut, der auf der schwarzen Liste der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA steht:

Die Ermittlungen zeigen, dass Deutschland trotz aller Sanktionen noch eine Drehscheibe für geheime Lieferungen nach Iran ist.

Die Affäre könnte unangenehm für Angela Merkel werden. Die Kanzlerin lehnt seit jeher einen bewaffneten Eingriff im Iran ab und vertritt die Anwendung strikter Sanktionen im Rahmen der UNO und der EU gegen das iranische Atombauprogramm, wie im Spiegel zu lesen ist:

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Wenn Firmen in Deutschland durch das engmaschige Netz schlüpfen und international das Bild entsteht, deutsche Unternehmen kollaborierten weitgehend ungehindert mit dem Regime von Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad, würde dieses Argument an Gewicht verlieren.

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