Technischer KO für die PiS

Veröffentlicht am 19 Oktober 2023 um 10:41
Elections Poland Kaczynski Tusk EU Schopf

Die seit 2015 in Polen regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS, ultrakonservativ) von Jaroslaw Kaczynski wurde bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober mit 35,38% der Stimmen (194 von 460 Sitzen) zur stärksten Partei, verlor jedoch ihre absolute Mehrheit. Diese könnte eine Opposition bilden aus der Bürgerkoalition (KO, Zentrum, angeführt vom ehemaligen Präsidenten des Europäischen Rates Donald Tusk mit 30,7% der Stimmen und 157 Sitzen), dem Dritten Weg (Zentrum, 14,40 % der Stimmen und 65 Sitze) und der Linken (8,61 %, 26 Sitze). Die Konföderation (Rechtsextreme) erhielt 7,16 % der Stimmen und 18 Sitze.

Die Wahlbeteiligung war mit über 74% die höchste seit dem Ende des Kommunismus. Der Wahlkampf wurde von den Themen Einwanderung, Krieg in der Ukraine und Frauenrechte dominiert. Die Pro Europäer unter den Polen atmen auf, nachdem die nationalistische PiS acht Jahre lang die Rechtsstaatlichkeit im Land eingeschränkt hatte und die Beziehungen zur Europäischen Union extrem angespannt waren.


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