Arabische Revolutionen

Zapatero für Eingreifen in Libyen

Veröffentlicht am 7 März 2011 um 11:49

Der spanische Regierungschef setzt seine diplomatische Offensive in Nordafrika fort: „Spanien wirbt um arabische Hilfe für Militäreinsatz in Libyen“, titelt El País. Laut der Tageszeitung beraten José Luis „Zapatero und [David] Cameron über eine mögliche Flugverbotszone“ über Libyen. Eine Möglichkeit, die der „[UN-]Sicherheitsrat dringend besprechen muss“. Vor allem weil „Frankreich und Großbritannien die Anführer der Rebellen unterstützen“. Für El País muss „politisch entschieden“ gegen Muammar al-Gaddafi vorgegangen werden, indem man „die Übergangsregierung der libyschen Opposition anerkennt“ und ein „Embargo über die Erdöleinnahmen verhängt“. Laut spanischen Regierungskreisen ist die Unterstützung der arabischen Länder notwendig, da ein „ausschließlich amerikanischer oder europäischer“ Eingriff „kontraproduktiv“ sei. „Gaddafi könnte sich dann auf das neokolonialistische Schreckgespenst berufen.“ Während sich mit dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel am 10. März und dem der EU-Staats- und Regierungschefs am 11. eine „entscheidende“ Woche ankündige, sei sich die internationale Gemeinschaft „alles andere als einig.“

Unterdessen „terrorisiert Gaddafi Europa“, titelt La Repubblica zu den Drohungen des libyschen Revolutionsführers. In einem Interview erklärte Gaddafi der französischen Wochenzeitung Le Journal du Dimanche, dass ohne ihn „Tausende von Menschen […] aus Libyen nach Europa stürmen würden“, während „Bin Laden sich in Nordafrika niederlassen würde“. Die Sechste Flotte der US Navy würde angegriffen werden, und Piraten ihr Unwesen treiben. Ein „geopolitischer Schwachsinn“, schreibt die Tageszeitung in Rom. Für sie ist die Phase, in der „man einen Führer unter Druck setzt und vom Nachgeben überzeugen will, schon lange vorbei“. In der Zwischenzeit sind in der Nacht vom 6. zum 7. März in Lampedusa mehr als tausend Flüchtlinge aus Tunesien angekommen, was die Aufnahmekapazitäten der italienischen Insel immer weiter übersteigt.

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