Zur Verteidigung der Technokraten

Blättert man durch die britische Presse der letzten Woche, fällt einem unweigerlich auf, dass eine seltene politische Subspezies immer häufiger vorkommt: die "Technokraten". Zu den prominenten Technokraten gehören der italienische Ministerpräsident Mario Monti und der griechische Ministerpräsident Lukas Papademos, die nach Meinung der Zeitungen an die Spitzenpositionen katapultiert wurden, um sich dem Diktat der "Zahlmeister" in Deutschland und Frankreich zu unterwerfen.

Das Word "Technokratie" ist vom griechischen "téchne", Können, und "kratos", Macht, abgeleitet. Technokraten versprechen also wörtlich, "Problemlöser" zu sein – Politiker, die Entscheidungen aufgrund ihrer Expertise oder ihres Fachwissens zu einem bestimmten Thema treffen, anstatt besonderen Interessengruppen oder politischen Parteien gefällig sein zu wollen.

Der Term wird gewöhnlich dem Ingenieur William H. Smyth aus dem kalifornischen Berkeley zugeschrieben und auf 1919 datiert, obwohl der Gedanke, die Organisation und geistige Führung eines Landes nicht der Kirche, den Feudalherren oder dem Militär, sondern industriellen Spitzenkräften und Männern der Wissenschaft anzuvertrauen, auf den frühsozialistischen Denker Saint-Simon zurückgeht.

Ja, man darf es ruhig sagen: Die Technokratie war einmal eine große Idee für die internationale Linke. Im Amerika der 1930er Jahre zum Beispiel war sie kein Schimpfwort, sondern das Programm für eine neue soziale Utopie.

Vom Problemlöser zum Faschisten

Im Lauf der folgenden Jahrzehnte erhielt die Technokratie dann einen zwielichtigen Ruf. Die Ehrfurcht vor industriellem Fortschritt und ungehinderter Bürokratenherrschaft wurde zum Markenzeichen für totalitäre Regime in NS-Deutschland und Sowjetrussland. George Orwell beschreibt die Technokratie als einen Vorläufer des Faschismus. Was war Adolf Eichmann, wenn nicht ein Technokrat?

In vielen europäischen Ländern hat das Wort "Technokrat" immer noch einen positiven Beiklang. In den 1950er Jahren sah Jean Monnet das Wachstum als etwas, das Expertise und nicht Parteipolitik erforderte. Kleinere Demokratien, wie etwa Holland, verlassen sich oft auf Technokraten als Vermittler für unbändige Koalitionsregierungen oder zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Belgien, das heute nach 17 Monaten immer noch keine Regierung hat, ist ein Paradies für Technokraten und hat die Krise bis jetzt ganz gut überstanden. In den früheren kommunistischen Staaten in Mittel- und Osteuropa spielten die Technokraten eine Schlüsselrolle bei der Überwindung der Übergangszeit vom autoritären Regime zur Demokratie.

Kevin Featherstone, Professor für Europapolitik an der LSE [London School of Economics], weist darauf hin, dass "heute wohl sehr viel weniger Technokraten in Europa an der Macht sind als in den 1990er Jahren". Es ist jedenfalls nichts Neues in Italien, wo 1992 nach dem Ausschluss des Landes vom Europäischen Währungssystem der Juraprofessor Giuliano Amato zum Ministerpräsidenten ernannte wurde. Carlo Azeglio Ciampi, früherer Generalsekretär der Banca d’Italia, und Wirtschaftswissenschaftler Lamberto Dini wurden ebenfalls nicht gewählt, sondern vom Präsidenten ernannt, um die Durchführung der Reformen zu leiten. In Griechenland ist die Sachlage anders, doch mit Xenophon Zolotas gab es auch dort 1989 bis 1990 einen nicht gewählten Übergangspremier. Großbritannien, wo die Labour-Partei nur kurz in den 60er Jahren mit der Technokratie liebäugelte, fällt hier wohl aus der Reihe.

Technokratie - eine Übergangslösung in Krisenzeiten

Soll das heißen, Technokratie ist besser als Demokratie? Natürlich nicht. Doch es ist durchaus bedenkenswert, dass eine zeitweilige Technokratenregierung womöglich ein akzeptabler – vielleicht auch notwendiger – Teil des demokratischen Prozesses in Krisenzeiten sein kann. Wäre es uns lieber, wenn das britische Gesundheitswesen von Technokraten (also Experten) geleitet würde anstatt von Politikern und Ideologen des freien Marktes? Ich denke schon. Hätten wir mehr Vertrauen in das Urteilsvermögen der britischen Fraktionsvorsitzenden, wenn die meisten von ihnen nicht direkt von der Universität in die Politik gegangen wären? Ich denke schon.

"Ingenieure" mögen zwar nie ganz unpolitisch sein, doch sie sind vielleicht weniger politisch als diejenigen, die nur in die Politik gegangen sind, um Politiker zu werden. Was wäre, wenn Technokraten einfach nur Politiker ohne viel Ausstrahlungskraft oder ohne teure PR wären? Mittelmäßigkeit in der Politik sei nicht zu verachten, schrieb einmal der deutsche Autor (und EU-Skeptiker) Hans Magnus Enzensberger. Größe sei da nicht erforderlich.

Das alles soll nicht bedeuten, dass die Dinge in der Eurozone gut laufen, es soll nicht geleugnet werden, dass die EU zusätzlich zu den finanziellen Problemen ein Imageproblem entwickelt, dass Angela Merkel bei der Ausarbeitung eines glaubwürdigen Krisenmanagements beklagenswerte Arbeit geleistet hat, und dass Griechenland und Italien Wahlen einberufen sollten, sobald sich die Wogen geglättet haben. Vor allem soll nicht angedeutet werden, dass Großbritannien das Mantra von "mehr Europa" nicht in Frage stellen soll. Doch es könnte durchaus zum Verständnis beigetragen werden, inwiefern das europäische Festland eine unterschiedliche Politik betreibt, bevor man mit guten Ratschlägen herbeieilt.

Übersetzung aus dem Englischen von Patricia Lux-Martel

Meinung

Europäische Demokratie im Bereitschaftsmodus

Italien "braucht keine Wahlen, sondern Reformen",erklärte EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy vergangene Woche. Zur Eröffnung des Akademischen Jahres im Europäischen Hochschulinstitut Florenz sprach er über die Krise der Euro-Zone und Italiens trübe Konjunkturaussichten. "Eine kurze scharfzüngige Bemerkung, denkt man einmal darüber nach", schreibt der belgische Politologe Hendrik Vos von der Universität Gent in De Standaard.

"Würde ein ganz gewöhnlicher afrikanischer Staatschef so etwas von sich geben, würde es keine fünf Minuten dauern, bis dies erste Empörung in der Europäischen Union auslöst. Zunächst einmal hebt die EU den Zeigefinger, erteilt gleich darauf eine Lektion in Demokratie und hält eine Laudatio auf allgemeine Wahlen […]. Wenn Van Rompuys Aussagen uns nun vielmehr an das erinnern, was wir normalerweise mit Bananenrepubliken und ihren korrupten oder chaotischen Spitzen verbinden, macht das deutlich, in welch ernster Lage Europa sich wirklich befindet."

Noch haben es Italiens und Griechenlands Wirtschaftstechnokraten nicht geschafft, Vos von ihrem Können zu überzeugen.

"In Wahrheit gibt es Demokratie heutzutage nur noch im Bereitschaftsmodus: Zwar ist das nach Meinung der EU-Spitzen eine Schande, aber es gibt im Augenblick keine Alternative. […] Der Clou ist allerdings, dass es gar nicht so sicher ist, dass das Führungspersonal die Lage tatsächlich noch im Griff hat. Für die Krise gibt es nun einmal kein Drehbuch. […] Dabei sind nicht nur die Probleme überaus kompliziert, sondern es widersprechen sich sogar diejenigen, denen wir eigentlich vertrauen sollten: Die Wirtschaftsexperten. […] Einige von ihnen behaupten, die Weltwirtschaft könne vom Zusammenbruch des Euro höchstens kleine Runzeln bekommen. Andere dagegen warnen vor einer Rückkehr in die Steinzeit. So stehen Kanzler, Regierungschef oder Präsident vor ein und der gleichen Frage: Welchem Wirtschaftsexperten vertrauen?"