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Der Hass auf Journalisten ist in Gewalt ausgeartet und hat weltweit zu einer Zunahme der Angst beigetragen. Das gilt auch für Europa, wie die jüngste Rangliste zur Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (RSF für Reporters sans Frontières) zeigt. Angesichts der Tatsache, dass der Verfall der Pressefreiheit mit dem Aufstieg autoritärer Regierungen einhergeht, stellt RFS die Frage: „Ist in Europa ein Deich gebrochen?“
Die Rangliste, die 180 Nationen umfasst, erfasst Länder anhand von einer Reihe von Werten und berechnet den Endpunkt vom niedrigsten bis zum höchsten Niveau von Einschränkungen oder Verstößen. EineOnline-Karte zeigt die Anzahl der Länder, die als „sicher“ gelten (d. h. „in denen Journalisten in absoluter Sicherheit arbeiten können“).
Dem Bericht zufolge entwickeln sich die sicheren Länder seit 2013 rückläufig. Die EU und der Balkan verzeichneten die zweitgrößte Verschlechterung (1,7 Prozent) ihrer regionalen Werte. Von den 40 Ländern erhielt die Hälfte eine schlechtere Bewertung oder blieb gleich.
Dem Bericht zufolge ist „Europa nach wie vor die Region, in der die Pressefreiheit am meisten respektiert wird, und die im Prinzip die sicherste. Dennoch sind Journalisten ernsthaften Bedrohungen ausgesetzt.“ Wichtige Beispiele sind Malta, die Slowakei und Bulgarien, wo drei Journalisten getötet wurden. Andere sind Serbien, wo das Haus eines Reporters in Brand gesteckt wurde; Italien, nachdem der Innenminister und Lega Nord-Parteichef Matteo Salvini vorgeschlagen hatte, den Polizeischutz des Journalisten Roberto Saviano nach seiner Kritik an der Regierung zu entziehen; Frankreich, wo Journalisten während der Proteste der Gelbwesten einem beispiellosen Ausmaß an Gewalt ausgesetzt waren; Ungarn, wo sich Beamte der Partei Fidesz von Premierminister Viktor Orbán weigern, mit unfreundlichen Journalisten zu sprechen; Polen, wo die staatlichen Medien zu einem Mittel zur Verbreitung von Propaganda geworden sind.
„Wir haben in den letzten Jahren eine deutliche Verschlechterung der Situation festgestellt. Medienpluralismus und Pressefreiheit entwickeln sich in der EU eindeutig rückläufig“, erklärt Julie Majerczak, RSF-Europabeauftragte. „Politische Führer sehen die Medien nicht mehr als einen wesentlichen Bestandteil jeder Demokratie, sondern als einen Gegner, den sie ohne zu zögern angreifen. Das ist eine sehr beunruhigende Entwicklung.“
Die nordirische Journalistin Lyra McKeestarb am 18. April während ihrer Arbeit. Die 29-jährige McKee wurde am späten Donnerstag in den Kopf geschossen, als republikanische Splittergruppen in der Creggan-Siedlung in Nordirlands zweiter Stadt, auch bekannt als Derry, mit der Polizei zusammenstießen. Die Neue IRA hat zugegeben, den Mord begangen zu haben, und sich bei ihrer Familie und ihren Freunden „vollumfänglich und aufrichtig entschuldigt“. Obwohl die Gruppe sie als Journalistin nicht gezielt im Visier hatte, sind bessere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit notwendig.
Im Vorfeld der Europawahl 2019 im Mai machte RSFzehn Vorschläge, die es dem nächsten Europäischen Parlament ermöglichen sollen, freie und unabhängige Nachrichten und Informationen für die nächsten fünf Jahre zu einer Priorität zu machen. Beispielsweise die Ernennung eines EU-Kommissars, der für die Freiheit, Unabhängigkeit und Vielfalt von Nachrichten und Informationen zuständig ist, und EU-Verträge, welche die Pressefreiheit stärken können.
Majerczak fügt hinzu: „Ich bin besorgter als optimistisch, aber ich hoffe, ich irre mich.“
Cet article est publié en partenariat avec the European Data Journalism Network
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