Polska vom 26. November 2009

Die EU zieht Russland der Ukraine vor

Veröffentlicht am 26 November 2009
Polska vom 26. November 2009

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Russland ist jetzt näher daran, Mitglied der EU zu werden als die Ukraine, die nichtsdestoweniger zum Programm der Ost-Partnerschaften der Europäischen Union gehört. So lautet es heute morgen offensichtlich verärgert auf der Titelseite der Polska. Auf eine vor Kurzem vorgebrachte Frage von polnischen Parlamentsmitgliedern hinsichtlich der Visabedingungen für ukrainische Bürger, hat die Europäische Kommission "in naher Zukunft... eine völlige Öffnung" ausgeschlossen. Und dies, wenn auf Visa für Russen, die für kurze Zeit in das Schengen-Gebiet reisen, verzichtet wird. Dies ist eines der Ergebnisse des Gipfeltreffens Russlands mit der EU vom 18. November. Entrüstete polnische Experten fragen, warum die EU die Visapflicht für Serben aber nicht für Ukrainer aufhebt, obwohl eines der festgelegten Ziele der Europäischen Ost-Partnerschaften eine Lockerung der Reisebedingungen ist. Polska erklärt, dass das "andauernde politische Durcheinander in der Ukraine" Brüssel nervös mache. Die Warschauer Tageszeitung kommt zu dem Schluss, dass sich "das Brüsseler-Moskauer-Kiever Dreieck definitiv zugunsten des Kremls verschoben hat".

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