Mit ein wenig Disziplin wird alles gut

Vor einem Jahr begann die finanzielle Rettung Portugals. Am 17. Mai 2011 beschlossen die EU und der IWF, das Land mit 78 Milliarden Euro wieder flottzumachen. Im Gegenzug akzeptierte die sozialistische Regierung unter José Sócrates, die diesen Eingriff am 7. April erbeten hatte, die Einrichtung eines strengen Sparplans mit Haushaltskürzungen und Reformen. Einen Monat später kam eine neue Regierung an die Macht und der Zentrist Pedro Passos Coelho verpflichtete sich – mit dem Rückhalt der Opposition – den Sparplan weiter zu befolgen. Portugal erhöhte die direkten und indirekten Steuern und kürzte die Beamtenlöhne um mehr als 15 Prozent. Weiter wurden die Ausgaben in den Bereichen Gesundheit und Bildung reduziert und alle geplanten neuen Infrastrukturvorhaben eingefroren. Infolgedessen stieg die Arbeitslosigkeit auf Rekordhöhen an und liegt heute bei 14,9 Prozent der erwerbsfähigen Bevölkerung.

Griechenlands Risikoprämie stieg auf rekordhohe 500 Punkte an

Doch im ersten Quartal überraschte das Land alle, indem es einen Rückgang des BIP um nur 0,1 Prozent verzeichnete. Diese Zahl lag weit unter allen Prognosen und ist zu einem großen Teil der Außenwirtschaft zu verdanken. Portugal bleibt zwar in der Rezession, doch seine Bürger dürfen zumindest hoffen, dass der Absturz aufgehalten wurde. In Griechenland ist das Gegenteil der Fall: Der Rettungsplan ist hier zwar bereits seit zwei Jahren in Kraft, doch das Land ist mit seinen Reformen kaum vorangekommen. Die Politiker erweisen sich als unverantwortlich und die Griechen verlieren langsam die Geduld, weil ihnen bewusst wird, dass die von ihnen gebrachten Opfer nichts nützen. Und während Portugal an den Märkten in den Hintergrund getreten ist, hält Griechenland ganz Europa in Alarmbereitschaft.

Das Beispiel dieser beiden Länder zeigt genau, was passiert, wenn man seine Verpflichtungen einhält – oder nicht. Der Weg der Haushaltskürzungen und der Reformen, den die Regierung unter Mariano Rajoy seit seinem Amtsantritt eingeschlagen hat, ist der einzig mögliche, selbst wenn durch die Unschlüssigkeit der Märkte manchmal Zweifel daran aufkommen. Das war auch in den letzten Tagen der Fall, als infolge von Befürchtungen bezüglich der Zukunft Griechenlands die Risikoprämie auf rekordhohe 500 Punkte anstieg und die Börse auf den Stand von 2003 zurückging.

Die Regierung tut gut daran, Alarm zu schlagen

Haushaltsminister Cristóbal Montoro wiederholte gestern vor dem Parlament: „Entweder reduzieren wir die Defizite oder die Märkte tun es für uns.“ Mehr kann nicht getan werden und, vor allem, es ist nicht mehr möglich, den Rückwärtsgang einzulegen. Wir können nur auf eine Hilfeleistung von Seiten der EU und der EZB hoffen und in diesem Kontext muss auch die Besorgtheit von Montoro und Rajoy verstanden werden, die das Eingreifen Brüssels und Frankfurts zur Verteidigung Spaniens fordern. Der Ministerpräsident verlangte gestern von der EU eine „deutliche, starke Botschaft“ zur Verteidigung des Euro und der „Bonität der Staatsverschuldung“. Konkret muss man mit der „ernsten Gefahr“, so Rajoy, rechnen, dass die Märkte keine Kredite an Spanien mehr vergeben wollen – oder nur zu „enormen“ Zinssätzen. Dies wiederum würde die Finanzierung des Landes lahmlegen, und damit auch die der Unternehmen und Banken, die ohne Kredite nicht weiter arbeiten können.

Die Regierung hat diese Nachricht an die Märkte ausgesandt, damit diese verstehen, dass die EZB im Fall einer Risikoprämie von mehr als 500 Punkten eingreifen würde. Die Nachricht wurde zumindest vernommen, da der Unterschied am Ende des Tages bei 482 Punkten stand. Die Regierung tut gut daran, Alarm zu schlagen, denn die spanische Wirtschaft kann es sich nicht leisten, eine so hohe Abweichung für längere Zeit zu tragen.

Doch die Regierung muss auch ihre eigene Verantwortung an dieser Erhöhung eingestehen. Die Risikoprämie wird nicht zurückgehen, solange die Märkte nicht den Eindruck haben, dass die Reformen langsam Wirkung zeigen. In diesem Sinn war die notwendige Verstaatlichung der Bankia eine schlechte Entscheidung, denn sie hat die Befürchtungen hinsichtlich des spanischen Bankensektors wieder aufleben lassen. Doch wir können die Dinge noch wettmachen, wenn der Rat für Haushalts- und Finanzpolitik zeigt, dass die Defizite der autonomen Gemeinschaften langsam unter Kontrolle geraten.

Aus der Sicht Lissabons

Warten auf noch mehr schlechte Nachrichten

Nur kurz vor dem G8-Treffen von diesem Wochenende in den USA, wo über die Krise in der Eurozone diskutiert werden soll, stellt Jornal de Negócios folgendes fest:

Es ist normal, dass die Griechen wie Geisteskranke klingen – schließlich stehen sie am Rande einer Katastrophe. Es ist nicht normal, dass die EU so tut, als habe sie die Situation unter Kontrolle – schließlich steht die EU an Rande einer Katastrophe. (...) In Portugal sind wir wie angewurzelt stehen geblieben und sehen aus der Ferne zu, was über unsere Zukunft entschieden wird. Wir beobachten die Märkte, als ob wir ein Spiel im Radio verfolgten, das wir zu verlieren befürchten. (...) Es ist Zeit, den Strand zu verlassen und statt Martini Kräutertee zu trinken. In den letzten Tagen sind die Fremdkapitalkosten für Länder wie Spanien und Frankreich gestiegen. (Und Portugal hat nachgezogen.)

Die Tageszeitung aus Lissabon ist auch der Meinung, dass Europa nicht auf einer Solidaritätsbasis handelt, sondern auf Anreize reagiert, was einige Fragen aufwirft:

Wird die Einheitswährung bestehen bleiben? Gibt es Geld, um Spanien zu helfen? Und falls Spanien stürzt, wird das dann Italien, Frankreich und das ganze Haus erschüttern? Werden die „Schutzwälle“, die Griechenland sterilisieren, eine Ansteckung vermeiden und Portugal schützen? Kann Griechenland aus dem Euro austreten und in der EU bleiben? Das sind die Fragen. Heute. Immer. (...) Und wieder einmal haben wir Angst vor dem Sonntag, dem Tag, an dem die schlimmsten Nachrichten angekündigt werden.