Zwei Jahre nach der Gründung der Union für das Mittelmeer (UfM) wird offensichtlich, dass die europäische Mittelmeerpolitik langsam aber sicher im Schlick versinkt. Die großspurigen Projekte, die im Juli 2008 mit viel Tamtam angekündigt wurden — Entgiftung des Mittelmeers, "Meer-Autobahnen", um den Handelsaustausch zu fördern, gemeinsames ziviles Programm zum Schutz vor Naturkatastrophen, Ausbau der Solarenergie, Gründung einer Europa-Mittelmeer-Universität, Schaffung einer Agentur zur Förderung des Mittelstands — all dies scheint in weite Ferne gerückt.

Die spanische EU-Ratspräsidentschaft hatte es versäumt, den Prozess wieder in Gang zu bringen und das Scheitern der Wasserkonferenz (vom 13. April dieses Jahres) in Barcelona, sowie das Verschieben des UfM-Gipfels zu verhindern. Die Enttäuschung rührt nicht nur von fehlenden konkreten Realisierungen her — dafür gibt es immer gute Ausreden — sondern vor allem daher, dass das Projekt selbst, also die globale Idee dahinter, nämlich der Hoffnungsschimmer eines solidarischen Mittelmeerraums, ausgeträumt scheint. Mit einem Wort: die Begeisterung ist futsch.

Strategische Neuausrichtung schafft Unlust

Warum? Der erste Grund ist, wie immer, der Nahostkonflikt, der alles lähmt und jede konkrete Aktion zum Scheitern verurteilt. Es handelt sich dabei um einen Konflikt mit weltweiten Auswirkungen, auf den Europa aber kaum einen Einfluss hat. Die EU-Mittelmeer-Beziehungen werden noch lange Geisel dieses Konflikts bleiben. Der zweite Grund ist, dass es an einem seriösen Projekt der EU für den Mittelmeerraum fehlt. Es wird heute offensichtlich, dass der Plan einer Freihandelszone, der 1995 in Barcelona ausgearbeitet wurde (und 2010 in Kraft treten sollte) kein Projekt einer kooperativen Entwicklung war. Ebenso kann man die von der UfM definierten Zielsetzungen nicht als eine strategische Neuausrichtung Europas bezeichnen. Sie vermitteln eher den Eindruck des kleinsten gemeinsamen Nenners nach dem Stocken des Barcelona-Prozesses.

Heute kommt noch ein weiteres Element dazu. Die Weltwirtschaftskrise und ihre Folgen in Europa. Vor unseren Augen verändert sich Europa. Das europäische Projekt steckt in der Krise, die Idee einer europäischen Politik scheint zu Rauch geworden zu sein, und die Eurokrise hat gezeigt, wie zerbrechlich die Solidarität zwischen den europäischen Nationen ist. Jetzt heißt es warten (zwischen drei und fünf Jahre), bis die EU erneut einen wirtschaftlichen und finanziellen Spielraum bekommt.

Geographische Neuausrichtung birgt Konfliktstoff

Doch die geopolitische Dynamik, die mehr oder minder dem Satz von Napoleon gehorcht, der besagt, dass "die Politik eines Landes von seiner Geographie abhängt", ist bereits dabei, sich wieder durchzusetzen. Deutschland gehört heute zu einem mitteleuropäischen Raum, der sich vom Rest Europas immer mehr abgrenzt. Deutschland schaut immer mehr nach Osten, nach Russland, wo seine Interessen als Kontinentalmacht auf dem Spiel stehen. Zwar hat Frankreich — in erster Linie aus Gründen seines Bankensystems, das Interessen an einer engeren Zusammenarbeit mit den Ländern des Südens besitzt — Griechenland und Spanien aus der Klemme geholfen, doch scheint dem Land heute die Stimme zu versagen.

Der letzte Grund ist die Situation der Länder des südlichen und östlichen Mittelmeers. Seit langem klopft die Türkei an die Tür Europas, doch Europa stellt sich taub. Nun scheint die Türkei langsam aber sicher ihre Strategie zu ändern. Mehr und mehr festigt das Land seine Position als Regionalmacht, die in Lage ist, im Mittelmeerraum aber auch in West-Asien eine eigenständige Rolle zu spielen. Die Türkei ist sich bewusst, dass dies das beste Argument ist, um von Europa respektvoller behandelt zu werden.

Länder des Südens müssen ihr Schicksal in die Hand nehmen

Bietet die aktuelle Krise der EU die Gelegenheit, den Beitrittsprozess der Türkei wieder in Gang zu bringen? Nein. Nicht, wenn Europa entscheidet, sich in konzentrischen Kreisen neu zu organisieren. Vom harten Kern innerhalb der Eurozone bis zu den Ländern außerhalb der Währungsunion. Ja, wenn Europa auf dem Höhepunkt der Euro-Krise sich dafür entscheidet, eine neuartige, integrierte Freihandelszone zu schaffen. Eine Art gemeinsamer Markt mit einer gemeinsamen Währung — und nicht einer Gemeinschaftswährung (der Unterschied ist nicht anekdotisch, wie jeder Banker weiß), so etwa nach dem Prinzip, was wir zwischen 1993 und 1999 gekannt haben, also vor der Einführung des Euro. Die Türkei hätte in so einer Struktur einen wichtigen und soliden Platz.

Eines ist sicher, die Wirtschaft des Mittelmeerraums und dessen politische Stabilität würde gewaltig vom Beitritt der Türkei in die EU, auch so wie sie heute ist, profitieren. Diese Option muss gestärkt werden. Aber die schwierigsten Fragen wirft der Süden des Mittelmeerraums auf. Es ist allen klar, dass Europa nicht der zentrale Motor für die Entwicklung der Länder des Maghreb und Maschrek sein kann. Es kann zum Ausgleich der ungleichen Verteilung von Arbeit und Produktion innerhalb der Länder des Mittelmeerraums beitragen. Aber dies allein ist kein Allheilmittel für deren Entwicklung. Die Länder des Südens müssen ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen. Und das können sie nur schaffen, wenn es ihnen gelingt, lebensfähige, kohärente und solidarische Blöcke aufzubauen. (js)