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Gemeinde- und Regionalwahlen Spanien: In den Abgrund gebremst

In den Abgrund gebremst – Bernardo Vergara
Eldiario.es (Madrid)

Bei den spanischen Wahlen auf kommunaler und regionaler Ebene (in 15 der 19 autonomen Regionen wurde gewählt) vom 25. Mai "rüttelt die Linke an der absoluten Mehrheit des Partido Popular (PP, Volkspartei) der Regierung von Miniterprasident Rajoy", schreibt El Diario.es. So werden aller Wahrscheinlichkeit nach Madrid und Barcelona in Zukunft von linken Bündnissen regiert, jeweils angeführt von örtlichen Kandidaten, die von der Partei Podemos (wörtl. "wir können") unterstützt wurden. Podemos – eine Partei, die aus den Protestbewegung gegen die Sparpolitik der Regierung der Jahre 2011/2012 hervorgegangen ist – trat bei den Wahlen in diesen Städten nicht als eigene Partei an.

Der PP verlor "über 2,4 Millionen Stimmen und die absolute Mehrheit in nahezu allen autonomen Regionen und wichtigen Städten, in denen er bislang an der Macht war", schreibt die online-Zeitung weiter. In vier autonomen Regionen zeichnet sich der Verlust der Regierung ab, obwohl er mit 27% der abgegebenen Stimmen auf nationaler Ebene nach wie vor die stärkste Partei bleibt, gefolgt von den Sozialisten mit 25%. Folglich bestätigen die Ergebnisse die Abkehr vom bisherigen Zwei-Parteien-System, so wie die Entstehung neuer politischer Kräfte, wie eben Podemos oder Ciudadanos (wörtl. "Bürger", eine Partei, die im rechten Zentrum angesiedelt wird).

Für El Diario.es bedeuten

die Erfolge von Ada Colau in Barcelona, als Kandidatin der lokalen Allianz Guanyem (mittlerweile umbenannt in Comu) und Koordinatorin einer Initiative für die Opfer von Immobilienhypotheken, so wie von Manuela Carmena, die für die Allianz "Ahora Madrid" (wörtl. jetzt Madrid) antrat, wenige Monate vor Abhaltung der landesweiten Wahlen zum spanischen Parlament, den Aufbruch in eine neuen politische Ära