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Wer hat gesagt, die Rumänen hätten ein Talent dafür, Sparmaßnahmen zu ertragen? Kurz bevor in Bukarest die Proteste der “Empörten” ausbrachen, ärgerte sich ein rumänischer Editorialist über die Unterstellung der Financial Times, seine Landsleute seien ja “mit dem Sparkurs vertraut”, während andere in Europa die Ausdauer der Rumänen angesichts der durch den IWF aufgezwungenen Maßnahmen bewunderten. Gewiss, die 2009 aufgenommenen 13 Milliarden Euro retteten das Wachstum des Landes – doch zu welchem Preis?
Jede einzelne Sparmaßnahme der rumänischen Exekutive wurde von Demonstrationen begleitet: Erhöhung der Mehrwertsteuer, Reduzierung der Beamtengehälter, 60-Stunden-Woche... Jedes Mal gingen die betroffenen Bürger auf die Straße. Doch in den letzten Tagen, seitdem der überaus beliebte Unterstaatssekretärs Raed Arafat aus Protest gegen die Privatisierung des Gesundheitssystems zurückgetreten ist, wurden alle Rumänen von dem Überdruss erfasst: Ganz gleich welcher politischen Richtung sie angehören, sie marschierten gegen die gesamte politische Klasse auf. Anscheinend haben sie ihre Grenzen erreicht und ihre legendäre Aufopferungsfähigkeit erschöpft. Die Regierung bleibt allerdings ungerührt.
Die Rumänen haben lange genug die Vorträge der führenden Politiker hingenommen, die das Diptychon “Sparpolitik-Solidarität” wiederholen und ihre Fehlschläge auf Europa schieben anstatt zu versuchen, Sparkurs und Wachstum miteinander zu vereinbaren.
Die rumänischen Rebellen sind nicht mehr und nicht weniger als der Spiegel einer Unzufriedenheit, die die ganze Europäische Union entflammen könnte. Denn die Europäer ertragen es immer weniger, dass man ihnen Opfer abverlangt, ohne ihnen eine klare Perspektive zu bieten oder pädagogisch vorzugehen.
“Wenn das Projekt Europa noch leben soll, brauchen wir etwas anderes”, schrieb Luca Niculescu in Revista 22 nach dem europäischen Gipfel vom 9. Dezember. Es bleibt eine schwierige Aufgabe, den durch die Krise bereits erschütterten Bevölkerungen verständlich zu machen, dass der Weg zur Stabilität über die Sparpolitik führt. “Es wird noch weitere Demonstrationen geben”, prophezeite Niculescu. Das ist ganz offensichtlich.
Um der Sache abzuhelfen, müssen die Verantwortlichen ihre Verhaltensweise ändern. Schluss mit den Gipfeltreffen, die immer “maßgeblich” sind. Sie müssen einfach geduldig erklären, dass das Verschwinden der Einheitswährung sehr viel mehr bedeuten würde als nur die Rückkehr zur Peseta, zum Franc oder zur D-Mark. Und – wie der niederländische Philosoph Paul Scheffer betont – müssen sie verstehen, dass die Bürger nur dann mitziehen, wenn fundierte Argumente vorgebracht werden. Denn der Tod des Euro wäre schlicht und einfach das Ende der EU. (pl-m)
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