Wer kennt in Europa François Hollande? Der sozialistische Präsidentschaftskandidat ist sehr viel unauffälliger als der derzeitige französische Präsident Nicolas Sarkozy und hat sich bis dato wenig auf der internationalen Bühne gezeigt. Doch am Abend des 6. Mai könnte er Chef des zweitwichtigsten Landes der EU sein, das neue Alter Ego von Kanzlerin Merkel. Derzeit geht er bei Umfragen mit bis zu 20 Punkten vor Sarkozy als Sieger hervor. Aus diesem Grund sollte man sich langsam für diese Persönlichkeit interessieren, die lange Zeit als unscheinbarer Durchschnittspolitiker galt.

Im Dezember machte François Hollande in der europäischen Diskussion von sich reden, als er verkündete, dass er den von 25 Mitgliedsländern unterzeichneten Haushaltspakt neu aushandeln wolle, wenn er gewählt würde. “Wir können den Vertrag nicht in der gegenwärtigen Form übernehmen, wenn er keine Dimension von Wachstum, Betriebs- und Arbeitsunterstützung und eine wirksame Koordination der wirtschaftspolitischen Maßnahmen enthält”, bekräftigte er erneut Anfang Februar. Sarkozy und seine Minister nannten dieses Vorhaben verantwortungslos und Berlin fasste es gelinde gesagt mit einer gewissen Skepsis auf.

François Hollande kam mit François Mitterrand in die großer Politik, war lange Zeit enger Vertrauter von Jacques Delors und ist eher, was die Franzosen einen “Verstandseuropäer” nennen als ein überzeugter Europäer. Dieser Charakterzug zieht sich durch seine Generation und er teilt ihn mit vielen derzeitigen Staats- und Regierungschefs. Doch er ist Kandidat einer Partei, die sich beim Referendum zur Europäischen Verfassung 2005 zutiefst gespalten hat. Vielleicht kommt es daher, dass er die europäischen Belange mit größerer Vorsicht angeht.

Hierfür ist eine Abstimmung vom 21. Februar im französischen Parlament ein Beispiel. Die Abgeordneten ratifizierten denEuropäischen Stabilitätsmechanismus, einen Fonds von 500 Milliarden Euro für Staaten in Schwierigkeiten. Hollande war gefangen zwischen seinem Versprechen, den Haushaltspakt neu auszuhandeln, und der Notwendigkeit, eine unentbehrliche Maßnahme für die Stabilität der Eurozone nicht zu behindern. Daher rief er die Abgeordneten der Sozialistischen Partei dazu auf, sich zu enthalten. Das hinderte 20 Abgeordnete allerdings nicht daran, dagegen zu stimmen.

Hierbei wurde deutlich, dass der Präsident Hollande, wenn er denn an die Macht käme, bei europäischen Fragen von seiner eigenen Partei angezweifelt werden könnte.

Soll das heißen, er wäre machtlos? Selbst wenn er seinen europäischen Kurs noch genauer darlegen und die Unklarheiten innerhalb seiner Partei beseitigen muss, stünde Hollande nicht isoliert da. Gewiss hält das Deutschland von Angela Merkel an seiner Linie der Haushaltsdisziplin und dem Defizitabbau fest und wird dabei von Staaten wie Finnland und den Niederlanden und dem EU-Währungskommissar Olli Rehn unterstützt. Doch wie diese Woche der von 12 Staatschefs unterzeichnete Brief vor Augen geführt hat, gewinnt die Idee einer Wachstumspolitik in Europa an Boden. Zu den Unterzeichnern gehörten unter anderem der Brite David Cameron und der Spanier Mariano Rajoy, die man wahrlich nicht verschwenderisch nennen kann.

Wenn er gewählt werden sollte, wird François Hollande den Haushaltspakt sicherlich nicht neu verhandeln können. Dieser hat bis jetzt zur Besänftigung der Krise beigetragen. Doch er wäre eine Stimme mehr, um der derzeitigen Sparpolitik eine andere Richtung zu geben. Im diskreten Wettstreit Frankreichs mit Mario Montis Italien um den Platz als Deutschlands Partner-Gegengewicht, fällt das, was Hollande bis zum 6. Mai sagt, ins Gewicht. Daher sollten alle Europäer aufmerksam sein. Und aus demselben Grund muss Hollande Klartext reden.

Aus dem Französischen von Signe Desbonnets