Karikaturen Post-corona-Konjunkturprogramm

Deal !

Veröffentlicht auf 22 Juli 2020 um 10:36

Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel: „Und in der gegenüberliegenden Ecke…!“

Am Ende eines Marathon-Gipfels einigten sich die Staats- und Regierungschefs der siebenundzwanzig EU-Mitgliedsstaaten auf ein Programm zur Wiederbelebung der Wirtschaft nach der Covid-19-Krise und auf einen mehrjährigen Finanzrahmen für 2021-2027. Der „Next Generation Europe“-Plan sieht vor, dass sich die Europäische Kommission 750 Milliarden Euro von den Märkten leiht und bis zu 390 Milliarden Euro an die am stärksten von der Pandemie betroffenen Staaten überweist, und zwar in Form von Zuschüssen. Der Rest wird aus Krediten bestehen, die je nach individuellem Bedarf zur Verfügung stehen.

Die Diskussionen waren lange Zeit auf Schwierigkeiten gestoßen, weil die so genannten „frugalen“ Länder (Österreich, Dänemark, Finnland, die Niederlande und Schweden) – unter Leitung des niederländischen Premierministers Mark Rutte – gegen die Beträge und die Idee nicht rückzahlbarer Hilfen für Staaten mit fragwürdiger Haushaltsdisziplin waren.

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