Europäische Kommission

Der peinliche Rücktritt von Kommissar Dalli

Veröffentlicht auf 17 Oktober 2012 um 15:43

Mit dem Worten: „Ein trauriger Tag für Malta“ kommentiert die Times of Malta den Rücktritt des maltesischen EU-Kommissars John Dalli, der für das Ressort Gesundheit und Verbraucherschutz zuständig war.

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) wirft Dalli unerlaubte Einflussnahme vor. Im Mai 2012 hatte sich der schwedische Tabakhersteller Swedish Match bei der Behörde über den maltesischen Geschäftsmann Silvio Zammit beklagt, der mit dem Unternehmen Kontakt aufgenommen und seine Nähe zu Dalli ins Feld geführt hätte. Der Geschäftsmann soll angeboten haben, seine Kontakte zu Dalli zu nutzen, um die Ausarbeitung härterer EU-Tabak-Gesetze zu beeinflussen. Als Gegenleistung dafür habe er Geld gefordert.

Auch wenn die Ermittlungen keine „direkte Beteiligung“ Dallis belegen konnten, so wird dennoch davon ausgegangen, dass der EU-Kommissar zumindest von den Aktivitäten des maltesischen Geschäftsmannes wusste. Obwohl John Dalli alle Vorwürfe kategorisch zurückweist, wiegen die Anklagepunkte „schwer genug, um seinen Rücktritt“ unvermeidbar gemacht zu haben, meint die maltesische Tageszeitung. Sie weist außerdem darauf hin, dass

es in Dallis langjähriger Karriere nicht das erste Mal ist, dass dieser in trübe Gewässer gerät. Kurze Zeit nachdem Dalli 2004 zum Außenminister ernannt wurde, musste er wegen Korruptionsvorwürfen zurücktreten“ [Anschuldigungen, die später als nicht haltbar herausstellten].

Das französische Wirtschaftsblatt Les Echos interessiert sich unterdessen für die Reaktionen in Brüssel:

Die Europäische Kommission scheint diese Affäre so schnell wie möglich zu den Akten legen zu wollen […]. In Brüssel war EU-Kommissar Dalli ohnehin nicht sonderlich beliebt. Er war für äußerst wichtige Angelegenheiten wie Medikamentenzulassungen und Verbraucherschutz zuständig. Dabei habe er zu zaghaft gehandelt und sich in Interessenskonflikten nicht genügend durchgesetzt, so die Vorwürfe. […] Zudem war niemand wirklich damit zufrieden, wie er die E.-Coli-Bakterien-Krise im vergangenen Jahr bewältigt hat. […] Für Brüssel sorgt die Affäre zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt für Schlagzeilen, weil sie die Euroskeptiker beflügelt.

Seit dem Rücktritt des damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission Jacques Santer im Jahr 1999 aufgrund von Korruptionsfällen musste „kein einziger Kommissar“ mehr vorzeitig sein Amt aufgeben, erinnert das Wirtschaftsblatt.

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