Ein Menschenrechtskommissar für die EU

Veröffentlicht auf 9 März 2012 um 14:13

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„Die EU sagt dem Werteverfall den Kampf an“, verkündet die Jyllands-Posten. Am heutigen 9. März versammeln sich die Außenminister der EU in Kopenhagen, um über einen deutsch-dänischen Vorschlag zur Benennung eines Kommissars für Menschenrechte zu diskutieren. Die Tageszeitung aus Aarhus erklärt, dass der Vorschlag gelegen komme, da

die EU seit einigen Jahren an Einfluss innerhalb der UNO und im Besonderen im Menschenrechtsrat verloren habe, in dem der Westen sich vorher wie zu Hause gefühlt hat. Früher unterstützten 72 Prozent der UNO-Länder die EU, heute ist es nur noch ungefähr die Hälfte. Aus Erfahrung weiß man, dass Bemühungen gezielten Lobbyings zur Erhärtung von Allianzen (vor allem in afrikanischen Ländern) das Bild [der EU] wenden können. Diese Taktik könnte von einem speziell eingesetzten Kommissar für Menschenrechte in die Tat umgesetzt werden.

Doch selbst wenn die Minister den Vorschlag annehmen, wird die Schaffung eines solchen Postens vor Juni nicht offizialisiert werden, wenn die EU ihre neue Menschenrechtspolitik präsentiert.

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