Was geht in Tschechien vor, dem "Land der Wilden", wie die Zeitung MF DNES titelt? Die vorgezogenen Parlamentswahlen vom 9. Und 10. Oktober, die zu Spannungen zwischen Parlament und Verfassungsgericht führten, werden nicht stattfinden. Der Verantwortliche für die Verschärfung der politischen Krise, die aus dem Sturz der Regierung während der tschechischen Ratspräsidentschaft im vergangenen April herrührte, heißt Jiří Paroubek. Der Chef der sozialdemokratischen Opposition verhinderte am 15. September die Verabschiedung eines Gesetzestextes, der die vorzeitige Parlamentsauflösung ermöglichen sollte. Eine Entscheidung, die MF DNS als "Salto Mortale" bezeichnet. Bis dato plädierte Paroubek für Neuwahlen, denn sie seien "im Interesse des Landes". Um gegen diesen Sinneswandel zu protestieren, legte der Ex-Premier Mirek Topolánek sein Abgeordnetenamt nieder. "Es wird für unser Land Zeit, dass Paroubek und Topolánek endlich der Vergangenheit angehören", kommentiert DNES. Die Tschechen gehen voraussichtlich im Juni 2010 zur Wahl, schreibt die Tageszeitung aus Prag.
Live | Wie weit ist der Europäische Green Deal?
mit
Veranstaltung ansehen >
|