Analyse Voices of Europe 2024 | Italien

Europawahl in Italien, ein Heimspiel

Trotz der im Juni bevorstehenden Europawahl werden in Italien kaum EU-Themen debattiert. Ist die Wahl für die Parteien nicht mehr als ein nationales Stimmungsbarometer?

Veröffentlicht am 28 März 2024 um 12:27
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Italien scheint die diesjährige Europawahl als politisches Heimspiel anzusehen und als Gelegenheit, das politische Kräfteverhältnis im Land neu zu ordnen, basierend auf den Ergebnissen. Dabei liegen die letzten nationalen Wahlen nicht lange zurück: Erst im Herbst 2022 erhielten die rechten Parteien eine solide Mehrheit der Stimmen. Doch über anderes wird kaum diskutiert, trotz der vielen Themen auf der europäischen Agenda.

Dazu gehören zum Beispiel die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten, die die rechte Regierungskoalition und die Mitte-Links-Opposition auch innerparteilich spalten. Oder die Probleme im Agrarsektor, die bereits so viel politische Aufmerksamkeit auf sich gezogen haben, dass die Proteste der Beschäftigten ein Ende fanden.

Stattdessen spricht man eingehend über die möglichen Kandidaturen von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Elly Schlein, der Vorsitzenden der Demokratischen Partei (PD), um deren jeweilige Liste zu stärken. Auch neue Bündnisse und die Überarbeitung der bereits bestehenden stehen im Raum.

Kurz gesagt – nur taktische Fragen sind im Gespräch.

Diese Haltung der Parteien resultiert einerseits aus dem für die italienische Politik typischen Antagonismus und andererseits aus der Tatsache, dass die Europawahl auf mehrere wichtige Regionalwahlen folgt und somit ein konstantes Wahlkampfklima herrscht. Italien ist zwar kein Föderalstaat, doch die Regionen besitzen ein erhebliches politisches und institutionelles Gewicht, da sie auch über legislative Gewalt verfügen. Nicht zufällig wirken sich die Regionalwahlen immer auch auf nationaler Ebene aus, ähnlich der Zwischenwahlen in den USA, und eignen sich daher zur Einschätzung der aktuellen Zustimmungsrate der Nationalregierung. So waren auch die Wahlen in Sardinien vom 25. Februar und vom 10. März in den Abruzzen, bei denen die Mitte-Links-Partei und die Rechtspartei gewannen, eine Art Stimmungsbarometer.


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